Mein Wolfsburg – 1. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Vereidigung des Oberbürgermeisters
3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
4	Wahl der*des Ratsvorsitzenden
5	Wahl der*des stellvertretenden Ratsvorsitzenden
6	Feststellung der Tagesordnung
7	Einwohnerfragestunde
7.1	Bauentwicklung in Wolfsburg
7.2	Zwangsversteigerung eines Gebäudes
8	Anfragen an den Rat der Stadt
9	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg für die am 01.11.2021 beginnende Wahlperiode
9.1	- ERGÄNZUNG - Einrichtung eines Personalausschusses
9.2	- ERGÄNZUNG - Vertretung von Kindern und Jugendlichen in den Ausschüssen des Rates
9.3	- ERGÄNZUNG - Bildungshausausschuss
9.4	- ERGÄNZUNG - Redezeiten
9.5	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg für die am 01.11.2021 beginnende Wahlperiode
10	Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige
10.1	- ERGÄNZUNG - Entschädigung für Ratsfrauen und Herren
10.2	Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige
11	Änderung der Richtlinie für die digitale Rats- und Ortsratsarbeit
12	Erlass einer Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung)
12.1	- ERGÄNZUNG - Fraktionsentschädigungssatzung
12.2	Erlass einer Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung)
13	Bildung und Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
14	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter*innen des Oberbürgermeisters
15	Verteilung der Sitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Wolfsburg und deren Besetzung mit Ratsfrauen und Ratsherren
16	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Wolfsburg gem. § 4 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)
17	Besetzung des Jugendhilfeausschusses
18	Berufung von Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
19	Verteilung der Ausschussvorsitze
20	Umlegung nach dem Baugesetzbuch
21	Neuwahl von Mitgliedern in den Grundstücksverkehrsausschuss
22	Besetzung des Beirates für internationale Beziehungen
23	Besetzung des Vergabebeirats
24	- ABSETZUNG - Besetzung des Liegenschaftsbeirats
25	Vertretung der Stadt Wolfsburg in den Gesellschafter- und Hauptversammlungen von Unternehmen
26	Vertretung der Stadt Wolfsburg in Mitgliederversammlungen von Mitgliedschaften und Beteiligungen
27	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Allianz für die Region GmbH
28	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH
29	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der CongressPark Wolfsburg GmbH
30	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH
31	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH
32	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Wolfsburg GmbH
33	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH
34	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Neuland Wohnungsgesellschaft mbH
35	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Planetarium Wolfsburg gGmbH
36	Planetarium Wolfsburg gGmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Geschäftsführerwechsel
37	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolfsburg AG
38	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg
39	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg
40	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Theater der Stadt Wolfsburg GmbH
41	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg AG
42	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS AöR), Bestätigungsbeschluss für die Beschäftigtenvertreter*innen
43	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH
44	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR), Bestätigungsbeschluss für die Beschäftigtenvertreter*innen
45	Vertretung im Aufsichtsrat der Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH
46	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Anstalt des öffentlichen Rechts (WSB AöR)
47	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH
48	Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Abberufung Geschäftsführer
49	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Mitgliederversammlung des Braunschweigische Landschaft e.V.
50	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Stiftungsrat der Bürgerstiftung Wolfsburg
51	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel
52	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kuratorium des Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschland e. V. (CJD Wolfsburg)
53	Vertretung der Stadt Wolfsburg im City marketing & tourismus Wolfsburg e. V. (CMT Wolfsburg e. V.)
54	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Familienstiftung Wolfsburg
55	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Vorstand des Niedersächsischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung e. V.
56	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kuratorium der Kunststiftung Volkswagen
57	Vertretung der Stadt Wolfsburg im DIGES Wolfsburg e. V.
58	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
59	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Präsidium der Stiftung phaeno
60	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Beirat des Open Hybrid LabFactory e. V.
61	- Kenntnisnahme - Mitgliedschaften des Oberbürgermeisters Dennis Weilmann kraft seines Amtes
62	- Kenntnisnahme - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolfsburg AG
63	- Kenntnisnahme - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG Umbau des Dresdener Rings im Kreuzungsbereich Dresdener Ring - Halberstädter Straße - Stralsunder Ring (Sanierungsmaßnahme „Dresdener Ring Süd, Kreuzung“) – Mehrkostenbeschluss
64	- ABSETZUNG - Öffentliche Ausschreibung der Stelle eineseiner StadtratesStadträtin
65	Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg
66	Wolfsburg bewirbt sich: Das Host Town Program der Special Olympics World Games 2023
	Schließung der öffentlichen Sitzung