Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2023 |
3 | Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm hier: Beratung der Haushaltsansätze der Verwaltungsbereiche, die dem Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung zuzuordnen sind |
3.1 | Haushaltsplan 2023 - Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 |
3.2 | Ergebnishaushalt 2023ff und optimiertes Controlling |
3.3 | Änderungsantrag zur Vorlage V 2023/0468 (Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm) |
3.4 | Anhebung der Hundesteuer |
3.5 | Änderung der Hundesteuer |
3.6 | Reduzierung des Personals |
3.7 | Mobile Schwimmbadlifter für zwei Wolfsburger Freibäder mit dem Ziel größtmöglicher Barrierefreiheit |
4 | Verwaltungsseitige Reduzierung investiver Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2023 |
5 | Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung) |
6 | Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen |
7 | Bildungshaus der Stadt Wolfsburg Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
8 | Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
9 | Wirtschaftsplan 2023 Klinikum Wolfsburg |
10 | Stellenplanberatungen 2023, 3. Lesung hier: aktualisierte Budgetblätter und offene Anträge des Gesamtpersonalrates zum Stellenplan 2023 |
11 | Erneuerung des Parkraumbewirtschaftungssystems am BadeLand und Bowlingcenter |
12 | Einfeldhalle mit Funktionstrakt Wendschott, Neubau -Mehrkostenvorlage- |
13 | Neubau der Hauptwache an der Dieselstraße 26 - Mehrkostenvorlage |
14 | Deckensanierung Braunschweiger Straße, Abschnitt Straße Rabenberg / Burgwall stadteinwärts - Objektbeschluss - |
15 | Deckensanierung Brunsroder Straße K 70 - Objektbeschluss - |
16 | - ABGESETZT - Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- |
16.1 | - ABGESETZT - Berücksichtigung der Ortsräte bei der Entscheidung über die Alternative Grüne Route (AGR) |
17 | Umfeldgestaltung Haltepunkt Sandkamp - Planungsbeschluss - |
18 | Grunderneuerung der B 188 Helmstedter Straße in Vorsfelde im Abschnitt MLK Brücke bis Heinrich-Jasper-Straße und B 188 Helmstedter Straße / Neuhäuser Straße bis einschließlich Knoten Neuhäuser Straße / Kanalstraße |
19 | Wohnbaulandentwicklung Sonnenkamp; Planungskosten für gutachterliche und sonstige Leistungen im Rahmen der Bauleitplanung sowie für die Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg - Planungskostenvorlage - |
20 | Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Maßnahmenbeschluss - |
21 | Neubau für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Kreuzheide - Objektbeschluss - |
22 | Erstellung der Außenanlagenplanung für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule (Kreuzheide) - erweiterter Planungsbeschluss - |
23 | Planungs- und Objektbeschluss Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide - Abriss Turnhalle, Abriss und Ersatz Haus C sowie Gesamtkonzept |
24 | Neubau Hauptgebäude Ratsgymnasium - Objektbeschluss - |
25 | Sanierung der Brandschäden und Modernisierung der technischen Gebäudeausstattung im städtischen Gebäude der AWO Kindertagesstätte Detmerode - Objektbeschluss - |
26 | Ausschreibung Sicherheitsdienst |
27 | Patenschaft Seenotrettungsschiff |
28 | Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (MVZ WOB GmbH) - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2023 und Beauftragung Jahresabschlussprüfer 2022 |
29 | Theater der Stadt Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Jahresabschluss 2021/2022 |
30 | Berichte |
31 | Kenntnisgaben |
31.1 | Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sowie Verpflichtungsermächtigungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: III. und IV. Quartal 2022 |
31.2 | Managementberichte Stichtage 2023 |
32 | Anträge der Fraktionen |
33 | Beantwortung von Anfragen |
34 | Anfragen und Anregungen |
Schließung der öffentlichen Sitzung |