Donnerstag, 16.03.2023 - 16:00 Uhr
12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2023
3 Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm hier: Beratung der Haushaltsansätze der Verwaltungsbereiche, die dem Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung zuzuordnen sind
3.1 Haushaltsplan 2023 - Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2023
3.2 Ergebnishaushalt 2023ff und optimiertes Controlling
3.3 Änderungsantrag zur Vorlage V 2023/0468 (Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm)
3.4 Anhebung der Hundesteuer
3.5 Änderung der Hundesteuer
3.6 Reduzierung des Personals
3.7 Mobile Schwimmbadlifter für zwei Wolfsburger Freibäder mit dem Ziel größtmöglicher Barrierefreiheit
4 Verwaltungsseitige Reduzierung investiver Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2023
5 Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung)
6 Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen
7 Bildungshaus der Stadt Wolfsburg Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm
8 Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm
9 Wirtschaftsplan 2023 Klinikum Wolfsburg
10 Stellenplanberatungen 2023, 3. Lesung hier: aktualisierte Budgetblätter und offene Anträge des Gesamtpersonalrates zum Stellenplan 2023
11 Erneuerung des Parkraumbewirtschaftungssystems am BadeLand und Bowlingcenter
12 Einfeldhalle mit Funktionstrakt Wendschott, Neubau -Mehrkostenvorlage-
13 Neubau der Hauptwache an der Dieselstraße 26 - Mehrkostenvorlage
14 Deckensanierung Braunschweiger Straße, Abschnitt Straße Rabenberg / Burgwall stadteinwärts - Objektbeschluss -
15 Deckensanierung Brunsroder Straße K 70 - Objektbeschluss -
16 - ABGESETZT - Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss-
16.1 - ABGESETZT - Berücksichtigung der Ortsräte bei der Entscheidung über die Alternative Grüne Route (AGR)
17 Umfeldgestaltung Haltepunkt Sandkamp - Planungsbeschluss -
18 Grunderneuerung der B 188 Helmstedter Straße in Vorsfelde im Abschnitt MLK Brücke bis Heinrich-Jasper-Straße und B 188 Helmstedter Straße / Neuhäuser Straße bis einschließlich Knoten Neuhäuser Straße / Kanalstraße
19 Wohnbaulandentwicklung Sonnenkamp; Planungskosten für gutachterliche und sonstige Leistungen im Rahmen der Bauleitplanung sowie für die Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg - Planungskostenvorlage -
20 Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Maßnahmenbeschluss -
21 Neubau für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Kreuzheide - Objektbeschluss -
22 Erstellung der Außenanlagenplanung für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule (Kreuzheide) - erweiterter Planungsbeschluss -
23 Planungs- und Objektbeschluss Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide - Abriss Turnhalle, Abriss und Ersatz Haus C sowie Gesamtkonzept
24 Neubau Hauptgebäude Ratsgymnasium - Objektbeschluss -
25 Sanierung der Brandschäden und Modernisierung der technischen Gebäudeausstattung im städtischen Gebäude der AWO Kindertagesstätte Detmerode - Objektbeschluss -
26 Ausschreibung Sicherheitsdienst
27 Patenschaft Seenotrettungsschiff
28 Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (MVZ WOB GmbH) - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2023 und Beauftragung Jahresabschlussprüfer 2022
29 Theater der Stadt Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Jahresabschluss 2021/2022
30 Berichte
31 Kenntnisgaben
31.1 Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sowie Verpflichtungsermächtigungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: III. und IV. Quartal 2022
31.2 Managementberichte Stichtage 2023
32 Anträge der Fraktionen
33 Beantwortung von Anfragen
34 Anfragen und Anregungen
Schließung der öffentlichen Sitzung
Werner Reimer
Vorsitzender
CDU
Irene Siemann
Stellv. Vorsitzende
Grüne
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Foto Detlef Barth
  • Alvenslebenstraße 9
  • 38444 Wolfsburg
dubarth1@googlemail.com
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Foto Thomas Heyn
  • Ostpreußenstraße 32
  • 38446 Wolfsburg
thomas.heyn1967@googlemail.com
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Foto Ralf Krüger
  • Holbeinstraße 18
  • 38442 Wolfsburg
ralfkrueger@wolfsburg.de
Marco Meiners
stimmberechtigtes Mitglied
FDP/Volt
Foto Marco Meiners
  • Neue Straße 35 b
  • 38444 Wolfsburg
beratung@marco-meiners.de
Christoph-Michael Molnar
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ansprechpartner:in

Herr Dr. Baedermann

Adresse
Rats- und Rechtsangelegenheiten
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
Kontakt

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