| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 29.10.2025 |
| 3 | 3. Managementbericht 2025 zum Stichtag 30.09.2025 |
| 3.1 | Onepager |
| 3.2 | Übersichten Ergebnishaushalt |
| 3.3 | Übersichten Kredite und Liquiditätsplanung |
| 3.4 | Übersicht I-Programm |
| 3.5 | Übersicht Stellenvakanzen |
| 4 | Beschluss über den Jahresabschluss 2024 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters |
| 5 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) |
| 6 | 5. Änderungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – (WAS) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS) |
| 7 | Neue Abfallbewirtschaftungssatzung 2026 der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) |
| 8 | WOLLINO GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 9 | Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 10 | Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 11 | CongressPark Wolfsburg GmbH-Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- Hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 12 | Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung, - Wirtschaftsplan 2026 - |
| 13 | Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Wolfsburger Verkehrs-GmbH - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlungen - hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 14 | Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gGmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2026 |
| 15 | Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gGmbH (MVZ WOB gGmbH) hier: Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – Geschäftsführung – |
| 16 | Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG) und n@work Service GmbH (n@work) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024 |
| 17 | Erhöhung Arbeitgeberzuschuss zum Deutschland-Jobticket für Bedienstete der Stadt Wolfsburg |
| 18 | Schulzweckverband Hasenwinkel Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 11.12.2025 (Beschlusspunkt 1) |
| 19 | Schulzweckverband Hasenwinkel: Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 11.12.2025 (Beschlusspunkt 1) sowie Beschluss über abzuschließende Verträge im Rahmen der Auflösung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel (Beschlusspunkte 2- 4) |
| 20 | Regionalverband Großraum Braunschweig – Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG – |
| 21 | Richtlinie über die Gründungsförderung Wirtschaftsstandort Innenstadt zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes und zur Ansiedlung von Start-ups und Ausgründungen aus dem Bereich Forschung und Entwicklung |
| 22 | - ABGESETZT - Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme Familienförderung und altersgerechte Umgestaltung von selbstgenutzten Wohnraum |
| 23 | Neuregelung der Konditionen bei der Verlängerung von Erbbaurechten |
| 24 | Grunderneuerung K73 Ortsdurchfahrt Ehmen (Mörser Straße und Heinrich-Deumeland-Straße vom Knotenpunkt Fallersleber Straße bis zum Knotenpunkt Salzwedeler Straße) - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 25 | Richtlinie der Stadt Wolfsburg über die Gewährung von Zuschüssen zur Kofinanzierung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Resiliente Innenstädte“ (RI) |
| 26 | Begegnungsstätte "Das West" Brandschutzertüchtigung 2. Rettungsweg - Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG - |
| 27 | Umbau der Dieselstraße und des Amselwegs im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 -Mehrkostenbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
| 28 | 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg vom 18.12.2024 |
| 29 | Teilgrunderneuerung der Rabenbergstraße -Objektbeschluss- |
| 30 | - ABGESETZT - Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" -Objektbeschluss- |
| 31 | Richtlinie über den Verfügungsfonds Fallersleben |
| 32 | Richtlinie über den Verfügungsfonds Vorsfelde |
| 33 | Erweiterung Ortsfeuerwehr Vorsfelde - Objektbeschluss - |
| 34 | Bündelung der VHS-Standorte des Bildungshauses am Standort Alessandro-Volta-Straße 11/Hugo-Junkers-Weg 5 Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 35 | Sanierung Schulzentrum Vorsfelde (SZV) und Theodor-Heuss-Gymnasium (THG): Beschluss über die Genehmigung von Mehrkosten und die Fortführung von Folgemaßnahmen |
| 36 | Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg |
| 37 | Beteiligung am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten - SKS" - Grundsatzbeschluss |
| 38 | Kommunalinvestitionsförderung KIP III |
| 39 | Berichte |
| 39.1 | Kennzahlenbericht 2024 |
| 39.2 | Grundsteuer |
| 40 | Kenntnisgaben |
| 40.1 | Stichtage der Managementberichte in 2026 |
| 40.2 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
| 40.3 | Kenntnisgabe über die Zustimmungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: bis zum III. Quartal 2025 |
| 40.4 | Wochenmarktgebühren 2026 |
| 41 | Anträge der Fraktionen |
| 42 | Beantwortung von Anfragen |
| 43 | Anfragen und Anregungen |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
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