Donnerstag, 04.12.2025 - 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 29.10.2025
3 3. Managementbericht 2025 zum Stichtag 30.09.2025
3.1 Onepager
3.2 Übersichten Ergebnishaushalt
3.3 Übersichten Kredite und Liquiditätsplanung
3.4 Übersicht I-Programm
3.5 Übersicht Stellenvakanzen
4 Beschluss über den Jahresabschluss 2024 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
5 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS)
6 5. Änderungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – (WAS) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)
7 Neue Abfallbewirtschaftungssatzung 2026 der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS)
8 WOLLINO GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2026
9 Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2026
10 Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Wirtschaftsplan 2026
11 CongressPark Wolfsburg GmbH-Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- Hier: Wirtschaftsplan 2026
12 Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung, - Wirtschaftsplan 2026 -
13 Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Wolfsburger Verkehrs-GmbH - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlungen - hier: Wirtschaftsplan 2026
14 Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gGmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2026
15 Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gGmbH (MVZ WOB gGmbH) hier: Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – Geschäftsführung –
16 Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG) und n@work Service GmbH (n@work) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024
17 Erhöhung Arbeitgeberzuschuss zum Deutschland-Jobticket für Bedienstete der Stadt Wolfsburg
18 Schulzweckverband Hasenwinkel Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 11.12.2025 (Beschlusspunkt 1)
19 Schulzweckverband Hasenwinkel: Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 11.12.2025 (Beschlusspunkt 1) sowie Beschluss über abzuschließende Verträge im Rahmen der Auflösung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel (Beschlusspunkte 2- 4)
20 Regionalverband Großraum Braunschweig – Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG –
21 Richtlinie über die Gründungsförderung Wirtschaftsstandort Innenstadt zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes und zur Ansiedlung von Start-ups und Ausgründungen aus dem Bereich Forschung und Entwicklung
22 Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme Familienförderung und altersgerechte Umgestaltung von selbstgenutzten Wohnraum
23 Neuregelung der Konditionen bei der Verlängerung von Erbbaurechten
24 Grunderneuerung K73 Ortsdurchfahrt Ehmen (Mörser Straße und Heinrich-Deumeland-Straße vom Knotenpunkt Fallersleber Straße bis zum Knotenpunkt Salzwedeler Straße) - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
25 Richtlinie der Stadt Wolfsburg über die Gewährung von Zuschüssen zur Kofinanzierung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Resiliente Innenstädte“ (RI)
26 Begegnungsstätte "Das West" Brandschutzertüchtigung 2. Rettungsweg - Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG -
27 Umbau der Dieselstraße und des Amselwegs im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 -Mehrkostenbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG
28 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg vom 18.12.2024
29 Teilgrunderneuerung der Rabenbergstraße -Objektbeschluss-
30 Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" -Objektbeschluss-
31 Richtlinie über den Verfügungsfonds Fallersleben
32 Richtlinie über den Verfügungsfonds Vorsfelde
33 Erweiterung Ortsfeuerwehr Vorsfelde - Objektbeschluss -
35 Sanierung Schulzentrum Vorsfelde (SZV) und Theodor-Heuss-Gymnasium (THG): Beschluss über die Genehmigung von Mehrkosten und die Fortführung von Folgemaßnahmen
36 Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg
37 Beteiligung am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten - SKS" - Grundsatzbeschluss
38 Kommunalinvestitionsförderung KIP III
39 Berichte
39.1 Kennzahlenbericht 2024
39.2 Grundsteuer
40 Kenntnisgaben
40.1 Stichtage der Managementberichte in 2026
40.2 Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
40.3 Kenntnisgabe über die Zustimmungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: bis zum III. Quartal 2025
40.4 Wochenmarktgebühren 2026
41 Anträge der Fraktionen
42 Beantwortung von Anfragen
43 Anfragen und Anregungen
Schließung der öffentlichen Sitzung
Marco Meiners
Stellv. Vorsitz
FDP
Bild von Marco Meiners
  • Neue Straße 35 b
  • 38444 Wolfsburg
beratung@marco-meiners.de
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Portrait von Detlef Barth
  • Alvenslebenstraße 9
  • 38444 Wolfsburg
detlef.barth@stadt.wolfsburg.de
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Portrait von Ralf Krüger
  • Holbeinstraße 18
  • 38442 Wolfsburg
ralfkrueger@wolfsburg.de
Christoph-Michael Molnar
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Irene Siemann
stimmberechtigtes Mitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD

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