Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Sitzverlust eines Mitgliedes im Rat der Stadt Wolfsburg; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes |
| 2 | Einwohnerfragestunde |
| 3 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 06.10.2022 |
| 4 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 4.1 | Beleuchtung von Werbeflächen an Bushaltestellen im Wolfsburger Stadtgebiet |
| 4.2 | - ERGÄNZUNG - E-Scooter |
| 4.3 | - ERGÄNZUNG - Müllentsorgung |
| 5 | Wahl eines Stadtrates für das Dezernat Digitales und Wirtschaft |
| 6 | - ERGÄNZUNG - Besetzung von Gremien |
| 7 | Wahl eines ehrenamtlichen Vertreters oder einer ehrenamtlichen Vertreterin des Oberbürgermeisters |
| 8 | Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2021 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
| 9 | Beschluss über den Jahresabschluss 2021 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters |
| 10 | Durchführung eines aufgabenkritischen Modernisierungsprozesses |
| 11 | Neuregelung der Kondtionen bei der Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken |
| 12 | Bebauungsplan "Westhagen III. Quartier/ Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Westhagen - Satzungsbeschluss - |
| 13 | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolfsburg „Gemischte Baufläche: Westlich Am Haselborn“ in dem Ortsteil Warmenau |
| 14 | Bebauungsplan "Westlich Am Haselborn" in dem Ortsteil Warmenau der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 15 | Bauleitplanung "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg -Planungskostenvorlage- |
| 16 | 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg vom 14.07.2021 |
| 17 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) – Neuaufstellung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Stadtgebiet Wolfsburg - Abwasserbeseitigungssatzung Wolfsburg - Neuaufstellung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Gebiet der Stadt Wolfsburg - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Wolfsburg |
| 18 | Wochenmarktgebühren 2023 |
| 19 | 4. Änderungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – (WAS) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS) |
| 20 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) |
| 21 | Wahl des Kreisjägermeisters und des stellvertretenden Kreisjägermeisters für die Stadt Wolfsburg |
| 22 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Heiligendorf |
| 23 | 9. Fortschreibung des Rettungsdienst-Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wolfsburg |
| 24 | Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg |
| 24.1 | - ERGÄNZUNG - Weiteren Änderungsantrag zur V2022/0414 |
| 24.2 | - ERGÄNZUNG - Änderungsantrag zur V2022/0414 |
| 24.3 | Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg |
| 25 | Appell der Region 2022 zur Ablehnung eines Atommülllagers Schacht Konrad |
| 26 | - ABSETZUNG - Patenschaft Seenotrettungsschiff |
| 27 | Erweiterung der Grundschule 25, Käferschule, am Standort Reislingen Süd-West, Überarbeitung und Umbau der Freianlagen -Objektbeschluss- |
| 28 | Schulentwicklungsplanung: Grundschule Wohltberg: Zusätzliche, temporäre 1. Klasse für das Schuljahr 2023/24 |
| 29 | § 2b Umsatzsteuergesetz - Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen öffentlichen Rechts ab 01.01.2023; Anpassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das KulturHaus Westhagen |
| 30 | Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg |
| 31 | Weiterentwicklung der örtlichen Pflegekonferenz |
| 32 | Evaluations- und Reflexionsbericht über die Entwicklung der Wolfsburger Familienzentren von 2011 bis 2021 |
| 33 | Betriebskostenzuschuss Neubau Lebenshilfe Wolfsburg gGmbH in Westhagen |
| 34 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
| 35 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg |
| 36 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Stadtelternvertretung der Wolfsburger Kindertagesstätten oder Erzieher*in |
| 37 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit |
| 38 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*innen der Eltern |
| 39 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Wechsel der Vertretung von Weiterbildungsangeboten |
| 40 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss |
| 41 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2022 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Vanessa Arendt
Ratsmitglied
SPD
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Krystyna Göpfert
Ratsmitglied
AfD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP/Volt
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Grüne
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP/Volt
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
Hinweis: Einige Virenscanner stufen unseren sicheren Livestream der Ratssitzung als Malware ein und blockieren ihn zu Unrecht. Um sicherzustellen, dass es bei Ihnen keine Probleme beim Anschauen gibt, überprüfen Sie bitte die Einstellungen des von Ihnen genutzten Virenscanners und schalten gegebenenfalls den Malware-Blocker für den Zeitraum der Übertragung aus, oder fügen Sie diese Seite als Ausnahme hinzu.
Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
9. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 07.12.2022 - 16:03 Uhr, Rathaus A
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