Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
1.1 | Fahrradweg in der Schillerstraße |
1.2 | Abbau des Gerüsts am Rathaus |
1.3 | Erdbebenhilfen für die Türkei |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 17.05.2023 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | Verkehrssituation Schillerstraße |
3.2 | - ERGÄNZUNG - Sachstand Aufzüge Bahnhof Fallersleben |
3.3 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Media-Monitoring |
3.4 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen |
3.5 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Ausweisausgabestation |
4 | Arbeitgeberzuschuss zum Deutschland-Jobticket für Bedienstete der Stadt Wolfsburg |
5 | Beschlussvorlage zur Entwicklung des Forschungscampus OHLF hin zu einem Universitäts- und Innovationscampus für Circular Economy Technologie mit der TU Braunschweig am Standort Wolfsburg |
6 | Beschlussvorlage Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wolfsburg 2023 |
7 | Grundsatzbeschluss zur Planung von Freiflächen-Photovoltaik |
8 | Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- |
9 | Teilgrunderneuerung des Radweges von "Am Kleifeld" durch den Wald bis zum Freibad Almke |
10 | 22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan "Wendeberg II" im Ortsteil Heiligendorf der Stadt Wolfsburg - Änderungs- und Aufstellungsbeschluss - |
11 | Bebauungsplan "Nordkopfquartier Mitte" im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Aufstellungsbeschluss- |
12 | Bebauungsplan "Nordkopfquartier Ost" im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
13 | Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Planungsbeschluss – |
14 | Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Planungsbeschluss – |
15 | „Wolfsburger Kleingartenkonzeption 2030 - Entwickeln - Verbinden - Vernetzen“ - Beschluss - |
16 | Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Neue Mitte Nordsteimke“ im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
17 | Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
18 | Ersatzneubau der Berliner Brücke - Planungsbeschluss - |
19 | Änderung der Parkgebührenordnung |
20 | Erneuerungen von Lichtsignalanlagen -Objektbeschluss- |
21 | Teilgrundeneuerung des Radweges von der Sandkrug Kreuzung entlang der K2 bis zum nördlich der K2 gelegenen Parkplatz in der Straße Immenteich bei der Burg Neuhaus - Objektvorlage - |
22 | Grunderneuerung der Straßen Alexanderberg und Försterberg im Ortsteil Neuhaus; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss - |
23 | - ERGÄNZUNG - Dachsanierung Hauptbetriebshof Geschäftsbereich Grün (08) - Deckensanierung |
24 | Ernennung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Nordsteimke |
25 | Ernennung des Kameraden Frank Hilscher, aus Reislingen, zum Ehrenortsbrandmeister |
26 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hehlingen |
27 | Neubau des Feuerwehrhauses Hattorf - Mehrkostenvorlage |
28 | Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Wolfsburg (Bewohnerparkgebührensatzung) |
29 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wolfsburg |
30 | - KENNTNISNAHME - Straßenbenennung im Ortsteil Heiligendorf: Neubaugebiet "Krummer Morgen" |
31 | Erhöhung des Förderbudgets für die Förderung von Investitionen zur Solarstromerzeugung |
32 | Erweiterung der Grundschule Käferschule Reislingen, Mehrkosten |
33 | Erweiterung Grundschule Sülfeld, Mehrkosten |
34 | Umsetzung der Medienentwicklungsplanung (MEP 3.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg 2020 - 2024 Wobila: Vertragsverlängerung itslearning für die Schuljahre 2023/24 bis 2025/26 |
35 | Umsetzung der Medienentwicklungsplanung (MEP 3.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg 2020 - 2024 und des DigitalPakt Schule Teilnahme am Restmittel- bzw. Windhundverfahren |
36 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Aufteilung und Änderung der Gebührensatzung, Einführung Abomodell im Primarbereich |
37 | - ERGÄNZUNG - Schulentwicklungsplanung: Einrichtung des 10. Jahrgangs an der Förderschule mit dem Schwerpunkt Körperliche und Motorische Entwicklung zum 01.08.2023/ Schuljahr 2023/24 |
38 | Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Neufassung der Entgeltordnung der EisArena |
39 | Kindertagesstätte Kreuzkirche - Brandschutzsanierung - Objektvorlage - |
40 | Kinder- und Familienzentrum St. Annen - Dachsanierung - Objektvorlage- |
41 | Klinikum - Upgrade Telefonanlage auf Version V10 |
42 | Klinikum - Brandschutztechnische Maßnahmen, Austausch von Brandschutzklappen mit asbesthaltigen Bauteilen und Ersatzbeschaffung automatischer Rauchmelder |
43 | Klinikum - Erneuerung Elektroversorgung |
44 | Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöff*innen für die Jahre 2024-2028 |
45 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kreditausschuss, Risikoausschuss und Förderausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg |
46 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg |
47 | Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss hier: Vertreter*in der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände |
48 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit |
49 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss |
50 | - ERGÄNZUNG - Ausnahmegenehmigung und 3-Zügigkeit der Grundschule Wendschott |
51 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Anstalt des öffentlichen Rechts (WSB AöR) |
52 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
Schließung der öffentlichen Sitzung | |
(nichtöffentlich) | |
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Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
Mittwoch, 28.06.2023 - 16:00 Uhr bis 19:09 Uhr, Rathaus A