Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
Ehrung eines langjährigen Ratsmitgliedes | |
1 | Einwohnerfragestunde |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.04.2025 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | Einbahnstraßenregelung in Sandkamp |
3.2 | Öffnungszeiten der Hauptpost in Wolfsburg |
4 | Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG; Beitritt zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH |
5 | Zukunftskonzept Wissenschaft in Wolfsburg |
6 | Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) zwischen der Stadt Wolfsburg und der Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) zur Direktvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Wolfsburg |
7 | Schriftliche Kenntnisgabe zur Entwicklung eines Standortkonzeptes Wolfsburg 2035+ |
8 | Bebauungsplan "Dunantplatz“ mit Örtlicher Bauvorschrift in den Stadtteilen Klieversberg und Eichelkamp - Beschluss über Entwurf und Veröffentlichung - |
9 | Bebauungplan "Westhagen/ 2b, 2. Änderung" im Ortsteil Westhagen -Aufstellungsbeschluss- |
10 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche "Sonnenkamp" in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Feststellungsbeschluss - |
11 | Bebauungsplan „Sonnenkamp – Quartier IV“ im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Satzungsbeschluss - |
12 | Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier IV Sonnenkamp in Nordsteimke |
13 | Umgestaltung des Rathausplatzes ("Klimalabor Rathausplatz") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss - |
14 | Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss - |
15 | Umsetzung "Innenstadtfonds Wolfsburg" im Rahmen des Sofortprogramms für die Wolfsburger Innenstadt |
16 | Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Wolfsburg (Ablösesatzung) |
17 | Umbau des Knotenpunktes K46/Hubertusstraße mit Verlängerung des Rechtsabbiegestreifens und Herstellung einer Lichtsignalanlage; Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. §119 NKomVG -Objektbeschluss- |
18 | Teilnahme am Förderprogramm zur wassersensiblen Stadtentwicklung im Rahmen des Blau-Grünen Städtebundes - Planungs- und Objektbeschluss - |
19 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hattorf |
20 | Ernennung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Warmenau |
21 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neuhaus |
22 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Nordsteimke |
23 | Sicherheitskonzept für die Innenstadt und weitere Veranstaltungsflächen - Kauf von mobilen Überfahrtsperren sowie Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
24 | „Drömlingsprojekt“ als gefördertes Teilprojekt im Rahmen des Programms „Blau-Grüne Infrastruktur“ - Planungs- und Objektbeschluss - |
25 | Nutzungs- und Entgeltordnung für die Raumnutzung im DAS WEST |
26 | Ganztagsausbau Grundschulen - Grundsatzbeschluss |
27 | Hellwinkelschule - Einrichtung und Ausstattung von Musterräumen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsförderung Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss - |
28 | Leonardo-da-Vinci Grundschule - Außenanlagen - Objektbeschluss - |
29 | Grundschule Am Drömling, Standort Altstadtschule in Vorsfelde - energetische Fassadensanierung |
30 | Schulzentrum Fallersleben - Austausch Fassade West, Haus D |
31 | Ratsgymnasium Wolfsburg Außenanlagen - Objektbeschluss - |
32 | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, Weiterentwicklung der Wolfsburger Schullandschaft |
33 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Abmeldefristenverlängerung im Abonnementsverfahren der Grundschulen |
34 | Entgeltordnung BadeLand - Schließzeit 2025 |
35 | Änderung der Richtlinie des Geschäftsbereiches Jugend der Stadt Wolfsburg zur Förderung der Betreuung in Kindertagespflege |
36 | Qualitätskriterien für eine kinderfreundliche Stadtentwicklung/Standards zur Beibehaltung des Siegels Kinderfreundliche Kommune |
37 | Parkentgelte für die Nutzung der Parkflächen und der Tiefgarage des Klinikums Wolfsburg |
38 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
39 | Klinikum - Erneuerung der elektrischen Versorgung |
40 | Klinikum - Brandschutzmaßnahmen (Rauchmelder, asbesthaltige Brandschutzklappen) |
41 | Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg |
42 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
43 | Umbesetzung im Kulturausschuss |
44 | Umbesetzung Beteiligung städtischer Gesellschaft/Aufsichtsrat |
45 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2025 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten findest du hier: ALLRIS - Sitzung
Einwohnerfrage einreichenMittwoch, 18.06.2025 - 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr, Rathaus A