Mittwoch, 18.06.2025 - 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr
25. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Einwohnerfrage einreichen

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
	Ehrung eines langjährigen Ratsmitgliedes
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.04.2025
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	Einbahnstraßenregelung in Sandkamp
3.2	Öffnungszeiten der Hauptpost in Wolfsburg
4	Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG; Beitritt zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
5	Zukunftskonzept Wissenschaft in Wolfsburg
6	Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) zwischen der Stadt Wolfsburg und der Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) zur Direktvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Wolfsburg
7	Schriftliche Kenntnisgabe zur Entwicklung eines Standortkonzeptes Wolfsburg 2035+
8	Bebauungsplan "Dunantplatz“ mit Örtlicher Bauvorschrift in den Stadtteilen Klieversberg und Eichelkamp - Beschluss über Entwurf und Veröffentlichung -
9	Bebauungplan "Westhagen/ 2b, 2. Änderung" im Ortsteil Westhagen -Aufstellungsbeschluss-
10	6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche "Sonnenkamp" in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Feststellungsbeschluss -
11	Bebauungsplan „Sonnenkamp – Quartier IV“ im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Satzungsbeschluss -
12	Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier IV Sonnenkamp in Nordsteimke
13	Umgestaltung des Rathausplatzes ("Klimalabor Rathausplatz") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
14	Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
15	Umsetzung "Innenstadtfonds Wolfsburg" im Rahmen des Sofortprogramms für die Wolfsburger Innenstadt
16	Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Wolfsburg (Ablösesatzung)
17	Umbau des Knotenpunktes K46/Hubertusstraße mit Verlängerung des Rechtsabbiegestreifens und Herstellung einer Lichtsignalanlage; Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. §119 NKomVG -Objektbeschluss-
18	Teilnahme am Förderprogramm zur wassersensiblen Stadtentwicklung im Rahmen des Blau-Grünen Städtebundes - Planungs- und Objektbeschluss -
19	Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hattorf
20	Ernennung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Warmenau
21	Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neuhaus
22	Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Nordsteimke
23	Sicherheitskonzept für die Innenstadt und weitere Veranstaltungsflächen - Kauf von mobilen Überfahrtsperren sowie Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
24	„Drömlingsprojekt“ als gefördertes Teilprojekt im Rahmen des Programms „Blau-Grüne Infrastruktur“ - Planungs- und Objektbeschluss -
25	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Raumnutzung im DAS WEST
26	Ganztagsausbau Grundschulen - Grundsatzbeschluss
27	Hellwinkelschule - Einrichtung und Ausstattung von Musterräumen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsförderung Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss -
28	Leonardo-da-Vinci Grundschule - Außenanlagen - Objektbeschluss -
29	Grundschule Am Drömling, Standort Altstadtschule in Vorsfelde - energetische Fassadensanierung
30	Schulzentrum Fallersleben - Austausch Fassade West, Haus D
31	Ratsgymnasium Wolfsburg Außenanlagen - Objektbeschluss -
32	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, Weiterentwicklung der Wolfsburger Schullandschaft
33	Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Abmeldefristenverlängerung im Abonnementsverfahren der Grundschulen
34	Entgeltordnung BadeLand - Schließzeit 2025
35	Änderung der Richtlinie des Geschäftsbereiches Jugend der Stadt Wolfsburg zur Förderung der Betreuung in Kindertagespflege
36	Qualitätskriterien für eine kinderfreundliche Stadtentwicklung/Standards zur Beibehaltung des Siegels Kinderfreundliche Kommune
37	Parkentgelte für die Nutzung der Parkflächen und der Tiefgarage des Klinikums Wolfsburg
38	Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
39	Klinikum - Erneuerung der elektrischen Versorgung
40	Klinikum - Brandschutzmaßnahmen (Rauchmelder, asbesthaltige Brandschutzklappen)
41	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg
42	Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
43	Umbesetzung im Kulturausschuss
44	Umbesetzung Beteiligung städtischer Gesellschaft/Aufsichtsrat
45	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2025
	Schließung der öffentlichen Sitzung