Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 18.06.2025 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | Vergabe- und Antragspraxis von Handwerkerparkausweisen |
3.2 | Anfrage zu den Lebensretterkarten |
3.3 | - ERGÄNZUNG - Anfrage zu den Fördermitteln |
3.4 | - ERGÄNZUNG - Aktuelle Situation - Straßenreinigung |
4 | Beitritt in den Wasserstoff Campus Salzgitter e. V. und Beteiligung am Verbundvorhaben "Transformationsnetzwerk Wasserstoff Campus - Wasserstoffinfrastrukturkonzept SüdOstNiedersachsen" |
5 | - ABSETZUNG - Regionalverband Großraum Braunschweig – Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG – |
6 | Modellprojekte Smart Cities: Mobilitätsstationen (mobiSTATIONEN) für Wolfsburg - Mehrkostenvorlage zur Vorlage V 2025/1120 |
7 | Ausbau der Haltestelle „Im Holze“ in der Rabenbergstraße im Stadtteil Rabenberg gemäß ÖPNV-Verbesserungsprogramm |
8 | Bebauungsplanverfahren „Nordkopfquartier Mitte“ -Beschluss über den städtebaulichen Entwurf für ein Baufeld- |
9 | Grundvertrag zum Bebauungsplan „Nordkopfquartier Ost“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg |
10 | Bebauungsplan "Kleingartenanlage Lange Wendige" im Ortsteil Reislingen der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
11 | Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Almke" Ortsteil Almke der Stadt Wolfsburg - Entwurfs - und Veröffentlichungsbeschluss - |
12 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Heinenkamp-West" - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
13 | Bebauungsplan „Gewerbegebiet Warmenau-Ost“ - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 117 und 119 NKomVG |
14 | Bebauungsplan "Westhagen III. Quartier/ Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Aufstellungsbeschluss - |
15 | Verhinderung von Überfahrtaten bei Veranstaltungen in der Porschestraße Mitte mittels Hochsicherheitspoller und -mobiliar im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerrplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
16 | „Handbuch Zukunft“ Vorsfelde - Grundsatzbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
17 | „Handbuch Zukunft“ Fallersleben - Grundsatzbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
18 | - Aufhebungsbeschluss - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses und der Öffentlich Rechtlichen Vereinbarung (ÖRV) mit der Stadt Königslutter zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) "Gewerbeflächenentwicklung Ochsendorf/Neindorf" |
19 | Ausbau der Knotenpunkte L 290 im Bestand - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen gem. § 117 und § 119 NKomVG - Planungsbeschluss- |
20 | 7. Fünfjahresprogramm zur Durchführung von ÖPNV-Verbesserungsmaßnahmen |
21 | Ersatzbeschaffung eines LKW mit Kran für die Straßenunterhaltung -Objektbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlung sowie Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 117 und § 119 NKomVG |
22 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte |
23 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen |
24 | Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts |
25 | Redaktionelle Korrektur in der Nutzungs- und Entgeltordnung des DAS WEST |
26 | Umsetzung Medienentwicklungsplan (MEP 3.0) und DigitalPakt Schule 2020 - 2024 Bekanntgabe und Auslegung der überörtlichen Prüfung „Digitalisierung an berufsbildenden Schulen in der dualen schulischen Ausbildung am Beispiel von ausgewählten Berufsfeldern“ |
27 | Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Wolfsburg |
28 | Schulentwicklungsplanung - 15. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg: Einrichtung eines zusätzlichen Zuges jeweils am Theodor-Heuss-Gymnasium und am Ratsgymnasium sowie Einrichtung zusätzlicher, temporärer Klassen |
29 | - ABGESETZT - Neuordnung des Kunstbeirates der Stadt Wolfsburg |
30 | Quartiersmanagement Wohltberg |
31 | Leitfaden "Krise im Jugendamt" |
32 | Klinikum - Einführung Patientenentertainment mit Patienteninformationssystem |
33 | Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, des Tages einer möglichen Stichwahl und der Wahlleitung |
34 | - ABSETZUNG - 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg |
35 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) |
36 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Sozialgericht Braunschweig hier: Aufstellung der Vorschlagsliste |
37 | - ABSETZUNG - Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses hier: Gruppenaustritt Ratsherr Heyn |
38 | - ABSETZUNG - Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse des Rates der Stadt Wolfsburg hier: Gruppenaustritt Ratsherr Heyn |
39 | - ABSETZUNG - Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg AG hier: Gruppenaustritt Ratsherr Heyn |
40 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Stiftungsrat der Niedersächsischen Sparkassenstiftung |
41 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in den Gremien des Niedersächsischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung e. V. |
42 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen |
43 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2025 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten findest du hier: ALLRIS - Sitzung
Mittwoch, 01.10.2025 - 16:03 Uhr bis 19:04 Uhr, Rathaus A