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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
1 |
Einwohnerfragestunde |
2 |
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2023 |
3 |
Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm
hier: Beratung der Haushaltsansätze der Verwaltungsbereiche, die dem Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung zuzuordnen sind |
3.1 |
Haushaltsplan 2023 - Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2023 |
3.2 |
Ergebnishaushalt 2023ff und optimiertes Controlling |
3.3 |
Änderungsantrag zur Vorlage V 2023/0468 (Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm) |
3.4 |
Anhebung der Hundesteuer |
3.5 |
Änderung der Hundesteuer |
3.6 |
Reduzierung des Personals |
3.7 |
Mobile Schwimmbadlifter für zwei Wolfsburger Freibäder mit dem Ziel größtmöglicher Barrierefreiheit |
4 |
Verwaltungsseitige Reduzierung investiver Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2023 |
5 |
Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung) |
6 |
Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen |
7 |
Bildungshaus der Stadt Wolfsburg
Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
8 |
Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
9 |
Wirtschaftsplan 2023 Klinikum Wolfsburg |
10 |
Stellenplanberatungen 2023, 3. Lesung
hier: aktualisierte Budgetblätter und offene Anträge des Gesamtpersonalrates zum Stellenplan 2023 |
11 |
Erneuerung des Parkraumbewirtschaftungssystems am BadeLand und Bowlingcenter |
12 |
Einfeldhalle mit Funktionstrakt Wendschott, Neubau -Mehrkostenvorlage- |
13 |
Neubau der Hauptwache an der Dieselstraße 26 - Mehrkostenvorlage |
14 |
Deckensanierung Braunschweiger Straße, Abschnitt Straße Rabenberg / Burgwall stadteinwärts
- Objektbeschluss - |
15 |
Deckensanierung Brunsroder Straße K 70
- Objektbeschluss - |
16 |
- ABGESETZT - Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten
-Objektbeschluss-
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16.1 |
- ABGESETZT - Berücksichtigung der Ortsräte bei der Entscheidung über die Alternative Grüne Route (AGR) |
17 |
Umfeldgestaltung Haltepunkt Sandkamp
- Planungsbeschluss - |
18 |
Grunderneuerung der B 188 Helmstedter Straße in Vorsfelde im Abschnitt MLK Brücke bis Heinrich-Jasper-Straße und B 188 Helmstedter Straße / Neuhäuser Straße bis einschließlich Knoten Neuhäuser Straße / Kanalstraße |
19 |
Wohnbaulandentwicklung Sonnenkamp;
Planungskosten für gutachterliche und sonstige Leistungen im Rahmen der Bauleitplanung sowie für die Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg
- Planungskostenvorlage - |
20 |
Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
- Maßnahmenbeschluss - |
21 |
Neubau für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf
dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule
Kreuzheide
- Objektbeschluss - |
22 |
Erstellung der Außenanlagenplanung für
die Leonardo-da-Vinci-Grundschule
auf dem Gelände der
Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule (Kreuzheide)
- erweiterter Planungsbeschluss - |
23 |
Planungs- und Objektbeschluss
Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide
- Abriss Turnhalle, Abriss und Ersatz Haus C sowie Gesamtkonzept |
24 |
Neubau Hauptgebäude Ratsgymnasium - Objektbeschluss - |
25 |
Sanierung der Brandschäden und Modernisierung der technischen Gebäudeausstattung im städtischen Gebäude der AWO Kindertagesstätte Detmerode - Objektbeschluss - |
26 |
Ausschreibung Sicherheitsdienst |
27 |
Patenschaft Seenotrettungsschiff |
28 |
Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (MVZ WOB GmbH)
- Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2023 und Beauftragung Jahresabschlussprüfer 2022 |
29 |
Theater der Stadt Wolfsburg GmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
hier: Jahresabschluss 2021/2022 |
30 |
Berichte |
31 |
Kenntnisgaben |
31.1 |
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sowie Verpflichtungsermächtigungen durch den Hauptverwaltungsbeamten
hier: III. und IV. Quartal 2022 |
31.2 |
Managementberichte Stichtage 2023 |
32 |
Anträge der Fraktionen |
33 |
Beantwortung von Anfragen |
34 |
Anfragen und Anregungen |
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Schließung der öffentlichen Sitzung |