Mittwoch, 11.12.2024 - 17:30 Uhr bis 21:14 Uhr
22. Sitzung des Ortsrates Mitte-West

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
	Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Mitte-West, Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes
	Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Mitte-West, Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes
	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Wahl einer/eines weiteren stellvertrendenen Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister
2	Einwohnerfragestunde
3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.10.2024
4	Doppelhaushaltsplan 2025/2026
4.1	Haushaltsrelevante Ortsratsanträge 2018 - 2024
4.2	Doppelhaushaltsplan 2025/2026 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm
5	Projekte des Ortsrates
5.1	Sachstand Dunantplatz
5.2	Sachstand Bürgerpark Klieversberg
5.3	Sachstand Gedenk- und Lernort Laagberg
6	Kenntnisgaben
6.1	Beantwortung zum Prüfantrag: Temporäre Gastronomie auf dem Klieversberg
7	Schulstandort Beuthener Straße (ehemalige Gerhart-Hauptmann-Realschule) - Umbau für Teilauslagerung Theodor-Heuss-Gymnasium - Objektbeschluss
7.1	SPD_CDU Änderungsantrag zur Vorlage
8	Grundschule Eichendorff - Beschaffung Auslagerungs-Container
9	Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße stadtauswärts und Einmündung Oststraße - Objektbeschluss -
10	Ortsratsmittel
10.1	Beschluss über die Verwendung Ortsratsmittel für Maßnahmen nach § 93 NKomVG
11	Anträge des Ortsrates
11.1	PUG-Antrag Waldstadt Bürgerbeteiligung
12	Beantwortung von Anfragen
12.1	Beantwortung Einwohneranfrage vom 28.08.2024 TOP 1.7 Zufahrtssperre vom Dunantplatz Richtung Waldschule Eichelkamp
12.2	Beantwortung Anfrage vom 28.08.2024 TOP 14.2 Belastung der Martin-Luther-Straße THG
12.3	Beantwortung Anfrage vom 22.10.2024 TOP 10.2 Parkdauer am Dunantplatz
12.4	Beantwortung Anfrage vom 22.10.2024 11.1 Mülltonnen an den Bushaltestellen
13	Anfragen und Anregungen
13.1	Ortsratsanfrage GS Eichendorff und Beantwortung der Verwaltung
13.2	Ortsratsanfrage Kunstwerk "Kinder auf dem Laufbalken"
13.3	Telefonzellen
13.4	Weihnachtsbaum Laagberg
13.5	Pausenliga
13.6	Ausstattung Sitzungsraum
13.7	finanzielle Unterstüzung Grundschule Eichendorff
13.8	Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
	Schließung der öffentlichen Sitzung