Mittwoch, 05.06.2024 - 16:04 Uhr bis 19:59 Uhr
19. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
	- ABSETZUNG - Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Nordumgehung Ehmen
1.2	Islamisches Kulturzentrum Wolfsburg
1.3	Absperrung Alvar-Aalto-Kulturhaus und Café Superleggera
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.03.2024
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	Sauberkeit der Piazza Italia
3.2	- ERGÄNZUNG - Großveranstaltung in Fallersleben parallel zum traditionellen Schützenfest
4	Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten - Resolution des Rates der Stadt Wolfsburg zur Europawahl 2024
5	Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2025/2026 und finanzwirtschaftlicher Rahmen
6	Regionalverband Großraum Braunschweig - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG -
7	Zukünftiger Betrieb der Stadtteilbibliotheken (Optionsmodell) - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Wolfsburg (Feuerwehrgebührensatzung)
9	Digitales Parkleitsystem
10	Weiterentwicklung Wolfsburg-App 2024
11	Serverbeschaffung Digitaler Zwilling im Modellprojekt Smart Cities (MPSC)
12	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) und der Stadt Wolfsburg zwecks Durchführung einer Direktvergabe
13	Bebauungsplan "Nördlich Stellfelder Straße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Sandkamp - Satzungsbeschluss -
14	Erneute Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss –
15	Verlängerung der Sanierung im Handwerkerviertel
16	Umgestaltung 2. Bauabschnitt Poststraße - Mehrkostenbeschluss -
17	Alternative Grüne Route Bauabschnitt Nord von der Reislinger Straße bis zum Baugebiet Steimker Gärten - Objektbeschluss Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
18	Neubau Gehweg Krugstraße in Hattorf - Objektbeschluss - Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
19	Beschichtungsentfernung Berliner Brücke - Mehrkostenbeschluss -
20	Ersatzneubau der Brücken BW 066-070 Grundstückszufahrten Lasker-Schüler-Ring und Von-Ebner-Eschenbach-Ring -Objektbeschluss-
21	Erneuerungen von Lichtsignalanlagen (Programmjahr 2024)
22	Neugestaltung des Dunantplatzes - Erweiterter Planungsbeschluss - Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
23	Allerpark - Sanierung des Holzdecks zwischen VfL-Arena und Plaza -Objektbeschluss- Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
24	Allerpark - Neubau einer WC-Anlage am Nordufer des Allersees -Objektbeschluss- Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
25	Zugang zur Tiefgarage Rathaus am Hollerplatz; Sanierung Aufzug und Fahrtreppen - Planungsbeschluss -
26	Verabschiedung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen
27	Verabschiedung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen
28	Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Almke
29	Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der vierten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie
30	Schulentwicklungsplanung: Einrichtung des Bildungsgangs "Kaufmann/Kauffrau für Digitalisierungsmanagement" an der Carl-Hahn-Schule ab 01.08.2024
31	Geldspende Ausstattung der Differenzierungsräume Heinrich-Nordhoff Gesamtschule
32	Grundschule am Drömling/Altstadtschule - Objektbeschluss -
33	Schulentwicklungsplanung: Einführung der Berufseinstiegsschule an der Carl-Hahn-Schule und der Anne-Marie-Tausch-Schule zum 01.08.2024
34	Theodor-Heuss-Gymnasium - Nutzbarmachung Standort Beuthener Straße für die Oberstufe - erweiterte Planungsvorlage
35	Schulentwicklungsplanung: Oberschule Eichendorffschule - Ausnahme nach § 157 Abs. 1 Satz 2 NSchG
36	Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Klassenessen im Abonnementsverfahren
37	Änderung der Haus - und Badeordnung BadeLand Wolfsburg
38	Bestellung einer Stadtheimatpflegerin
39	Benutzungs- und Entgeltordnung Schloss Wolfsburg
40	Richtlinie zur Förderung inklusiver Projekte in Wolfsburg
41	Neubau der Kindertagesstätte St. Petrus -Mehrkostenvorlage-
42	- ABSETZUNG - Modellprojekt Kita.IT+ IT-Anbindung und -Ausstattung für drei Pilot-Kitas in Wolfsburg
43	Integration geflüchteter Kinder - Rechtsanspruch und Sicherstellung der Betreuung für Sprach- und Integrationskurse Verlängerung des Betriebes der Kinderräume (KR) und des Kinderhauses Westhagen (KH)
44	- KENNTNISNAHME - Rahmenkonzeption zur Medienbildung in frühkindlichen Bildungsorten
45	Entnahme aus der Kapital- und Gewinnrücklage
46	Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
47	- ABSETZUNG - Zukunft der VHS Wolfsburg
48	Integration und Einbindung der Designer Outlets OCI in die städtebaulichen Planungen für den Nordkopf und die Porschestraße
49	Umbesetzung in Gremien: Kuratorium der Kunststiftung Volkswagen
50	Umbesetzung in Gremien: Bürgervertreter
51	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung
52	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024
	Schließung der öffentlichen Sitzung