Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 29.02.2024
3
Wahl eines*r neuen stellvertretenden Vorsitzenden
4
Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2025/2026 und finanzwirtschaftlicher Rahmen
5
Regionalverband Großraum Braunschweig
- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG -
6
Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
7
Güterverkehrszentrum-Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E)
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung
Jahresabschluss 2023, Jahresplanung 2024, Abschlussprüfer 2024
8
Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG) und n@work Service GmbH (n@work) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftspläne 2024
9
Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gemeinnützige GmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2023; Bestellung Jahresabschlussprüfer für 2024
10
Wollino GmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
hier: Wirtschaftsplan 2024
11
CongressPark Wolfsburg GmbH
-Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- Hier:
Wirtschaftsplan 2024
12
Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
hier: Wirtschaftsplan 2024
13
CongressPark Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Geschäftsführung
14
Planetarium Wolfsburg gGmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung-
Jahresabschluss 2023 und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers
15
Planetarium Wolfsburg gGmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
hier: Wirtschaftsplan 2024
16
Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
hier: Jahresabschluss 2023
17
Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft
kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt
Wolfsburg (WSB AöR)
- Entlastungsbeschluss -
18
Neuland Wohnungsgesellschaft mbH (Neuland)
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
Jahresabschluss 2023 und Jahresabschlussprüfer 2024
19
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH
– Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
Jahresabschluss 2023 und Jahresabschlussprüfer 2024
20
Stadtwerke Wolfsburg AG
- Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung -
Jahresabschluss 2023 und Jahresabschlussprüfer 2024
21
Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG)
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2024
22
Wolfsburger Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG)
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung –
hier: Wirtschaftsplan 2024
23
Zukünftiger Betrieb der Stadtteilbibliotheken (Optionsmodell) -
Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
24
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) und der Stadt Wolfsburg zwecks Durchführung einer Direktvergabe
25
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Wolfsburg (Feuerwehrgebührensatzung)
26
Weiterentwicklung Wolfsburg-App 2024
27
Digitales Parkleitsystem
28
Serverbeschaffung Digitaler Zwilling im Modellprojekt Smart Cities (MPSC)
29
Alternative Grüne Route Bauabschnitt Nord von der Reislinger Straße bis zum Baugebiet Steimker Gärten - Objektbeschluss und Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
30
-abgesetzt-
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg
- Neufassung -
Beschichtungsentfernung Berliner Brücke
- Mehrkostenbeschluss -
37
Erneuerungen von Lichtsignalanlagen (Programmjahr 2024)
38
Allerpark - Neubau einer WC-Anlage am Nordufer des Allersees -Objektbeschluss-
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
39
Allerpark - Sanierung des Holzdecks zwischen VfL-Arena und Plaza -Objektbeschluss-
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
40
Geldspende Ausstattung der Differenzierungsräume Heinrich-Nordhoff Gesamtschule
41
Theodor-Heuss-Gymnasium - Nutzbarmachung Standort Beuthener Straße für die Oberstufe - erweiterte Planungsvorlage
42
Grundschule am Drömling/Altstadtschule - Objektbeschluss -
43
Verpflegung an Wolfsburger Schulen:
Klassenessen im Abonnementsverfahren
44
Modellprojekt Kita.IT+
IT-Anbindung und -Ausstattung für drei Pilot-Kitas in Wolfsburg
45
Neubau der Kindertagesstätte St. Petrus -Mehrkostenvorlage-
46
Integration geflüchteter Kinder - Rechtsanspruch und Sicherstellung der Betreuung für Sprach- und Integrationskurse
Verlängerung des Betriebes der Kinderräume (KR) und des Kinderhauses Westhagen (KH)
47
Richtlinie zur Förderung inklusiver Projekte in Wolfsburg
48
Benutzungs- und Entgeltordnung Schloss Wolfsburg
49
Entnahme aus der Kapital- und Gewinnrücklage
50
Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
- ABSETZUNG -
Ergebnisse der Personalratswahlen 2024
52.2
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling
53
Anträge der Fraktionen
53.1
Änderungsantrag zur Vorlage V 2024/0828-1: Wolfsburger Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2024
53.2
Änderungsantrag zur Vorlage V 2024/0882: Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2025/2026 und finanzwirtschaftlicher Rahmen
53.3
Änderungsantrag zur Vorlage 2024/0882 Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2025/2026 und finanzwirtschaftlicher Rahmen
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