Mittwoch, 13.11.2024 - 16:00 Uhr bis 19:47 Uhr
21. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Sitzverlust eines Mitgliedes im Rat der Stadt Wolfsburg; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes
2	Einwohnerfragestunde
2.1	Einführung einer First-Responder-App
3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 04.09.2024
4	Anfragen an den Rat der Stadt
4.1	Anfrage zur Ratssitzung am 13.11.2024: Schäden durch Verlegung Glasfaser
5	Doppelhaushaltsplan 2025/2026 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm
6	Erlass einer Grundsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2025
7	Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschlussprüfer Wirtschaftsjahr 2024 Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
8	- KENNTNISNAHME - Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Bürgschaft
9	Bau einer nachhaltigen und hochleistungsfähigen passiven Glasfaserinfrastruktur im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung –Objektbeschluss-
10	Bebauungsplan "Porschestraße – Mittlerer Bereich West, nördlich Goethestraße" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Stadtmitte - Satzungsbeschluss -
11	Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Innenstadt Reislinger Straße vom Amselweg bis zum Berliner Ring
12	BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss -
13	Einziehung von Teilen der „Porschestraße“ und der „Schillerstraße“
14	Anpassung der Bereitstellung der städtischen Zuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr
15	Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen
16	Schulentwicklungsplanung: Grundschule Ehmen-Mörse - Einrichtung zusätzlicher, temporärer Klassen im 1. Jahrgang für die Schuljahre 2025/26 und 2026/27
17	Schulmodernisierungsprogramm Bunte Grundschule Wolfsburg, Standort Detmerode, Traktweise Sanierung - Mehrkostenvorlage -
18	Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg
19	Betriebskostenzuschuss VfB Fallersleben - Neubau Kindertagesstätte Sonnenkamp Q3
20	- ABSETZUNG - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
21	- ABSETZUNG - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg
22	Stiftung phaeno - Neufassung der Satzung -
23	Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen
24	Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands Celle-Gifhorn-Wolfsburg
25	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Beirat des Regionalverbundes für Ausbildung (RVA) e. V.
26	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung in Gremien
27	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Migration und Integration
28	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024
	Schließung der öffentlichen Sitzung