Mittwoch, 18.12.2024 - 16:00 Uhr bis 18:22 Uhr
22. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Kugellaternen in der Innenstadt
1.2	Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.11.2024
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	Beflaggung am Tag der Deutschen Einheit in Wolfsburg
3.2	Zur möglichen Aktivität der Muslimbruderschaft unserer Stadt
3.3	- ERGÄNZUNG - Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Wolfsburg
4	Beschluss über den Jahresabschluss 2023 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
5	Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
6	Bewerbung der Stadt Wolfsburg als Spielort („Host City“) für die UEFA Women`s EURO 2029
7	12. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg - Sonderbaufläche „Nahversorgung Wendschott“ im Ortsteil Wendschott - Beschluss über die erneute Veröffentlichung -
8	Bebauungsplan "Alte Schulstraße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Wendschott - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -
9	23. Änderung des Flächennutzungsplans „Heidkamp - Nahversorgung“ im Ortsteil Brackstedt -Feststellungsbeschluss -
10	Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße stadtauswärts und Einmündung Oststraße - Objektbeschluss -
11	Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg - Neufassung -
12	Errichtung einer Netzersatzanlage im Rathaus A -Objektbeschluss-
13	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der WEB im Gebiet der Stadt Wolfsburg (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Wolfsburg)
14	Sachstandsbericht Radschnellverbindung Braunschweig-Wolfsburg
15	Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung
16	Beschaffung von 2 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für das Stadtgebiet Wolfsburg - Objektbeschluss - Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
17	Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg
18	Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehr 2026-2028
19	Wahl des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen
20	Verabschiedung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neindorf
21	Wochenmarktgebühren 2025
22	Schulstandort Beuthener Straße (ehemalige Gerhart-Hauptmann-Realschule) - Umbau für Teilauslagerung Theodor-Heuss-Gymnasium - Objektbeschluss
23	Grundschule Eichendorff - Beschaffung Auslagerungs-Container
24	Medienentwicklungsplan 2025 - 2029 (MEP 4.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg - Grundsatzbeschluss
25	Schulentwicklungsplanung: Grundschule Fallersleben - Einrichtung zusätzlicher, temporärer Klassen im 1. Jahrgang für die Schuljahre 2026/27 bis 2030/31
26	Bunte GS Detmerode/BBS III Anne-Marie Tausch - Neubau Sozialtrakt der Sport- und Gymnastikhalle - erweiterter Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
27	Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Wolfsburg
28	Richtlinie zur Förderung kultureller Projekte und Jubiläen
29	KulturHaus Westhagen: Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung
30	Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen für das Klinikum und ambulante Operationsleistungen
31	Neufassung von Förderrichtlinien zur Unterstützung des Ehrenamtes
32	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg
33	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
34	Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige
35	Fortsetzung des Online-Streamings der Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg
36	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen beim Verwaltungsgericht Braunschweig a) Benennung derdes Wahlbevollmächtigten und der Stellvertretung b) Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und der Stellvertretung für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen
37	Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungsgericht Braunschweig hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
38	Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*innen der Eltern
39	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Stadtelternvertreterinnen der Wolfsburger Kindertagesstätten oder Erzieherinnen
40	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit (Stadtjugendring Wolfsburg e. V.)
41	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Wasserverband Weddel-Lehre
42	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Vertreter des Abwasserverbandes Wolfsburg im Verwaltungsrat der WEB
43	Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
44	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung in Gremien
45	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024
	Schließung der öffentlichen Sitzung