Donnerstag, 29.08.2024 - 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.05.2024
3	Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss
4	Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte
5	Klinikum - Beschaffung OP-Roboter
6	Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG
7	Kenntnisgabe über die Zustimmungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: bis zum II. Quartal 2024
8	Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg
9	2. Managementbericht 2024 zum Stichtag 30.06.2024
10	Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS AöR) - Entlastungsbeschluss -
11	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss -
12	Wollino GmbH (ehem. Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsprüfer 2024
13	Energiegenossenschaft Region Wolfsburg eG - Weisungsbeschluss für die Generalversammlung - Jahresabschluss 2023
14	CongressPark Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2023
15	Rückübertragung Gechäftsanteil ALLERTAL Immobilien eG
16	Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
17	Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
18	-Abgesetzt- Einrichtung eines dauerhaften Aalto-KulturCafés im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“
19	Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalge-rechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022)
20	Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
21	Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
22	-Abgesetzt- BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss -
23	Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss -
24	-Abgesetzt- Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Q 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
25	Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss-
26	Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
27	Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage -
28	Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C - Planungsbeschluss -
29	Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung - Objektvorlage -
30	Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
31	-Abgesetzt- Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg - Neufassung -
32	Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren
33	Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung
34	Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes
35	Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand
36	Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg
37	Berichte
37.1	Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling
38	Kenntnisgaben
39	Anträge der Fraktionen
40	Beantwortung von Anfragen
41	Anfragen und Anregungen
	Schließung der öffentlichen Sitzung