Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.05.2024 |
| 3 | Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss |
| 4 | Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte |
| 5 | Klinikum - Beschaffung OP-Roboter |
| 6 | Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG |
| 7 | Kenntnisgabe über die Zustimmungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: bis zum II. Quartal 2024 |
| 8 | Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg |
| 9 | 2. Managementbericht 2024 zum Stichtag 30.06.2024 |
| 10 | Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS AöR) - Entlastungsbeschluss - |
| 11 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss - |
| 12 | Wollino GmbH (ehem. Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsprüfer 2024 |
| 13 | Energiegenossenschaft Region Wolfsburg eG - Weisungsbeschluss für die Generalversammlung - Jahresabschluss 2023 |
| 14 | CongressPark Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2023 |
| 15 | Rückübertragung Gechäftsanteil ALLERTAL Immobilien eG |
| 16 | Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 17 | Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 18 | -Abgesetzt- Einrichtung eines dauerhaften Aalto-KulturCafés im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ |
| 19 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalge-rechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
| 20 | Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 21 | Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 22 | -Abgesetzt- BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss - |
| 23 | Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss - |
| 24 | -Abgesetzt- Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Q 4 Sonnenkamp in Nordsteimke |
| 25 | Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss- |
| 26 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 27 | Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage - |
| 28 | Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C - Planungsbeschluss - |
| 29 | Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung - Objektvorlage - |
| 30 | Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ |
| 31 | -Abgesetzt- Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg - Neufassung - |
| 32 | Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren |
| 33 | Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung |
| 34 | Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes |
| 35 | Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand |
| 36 | Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg |
| 37 | Berichte |
| 37.1 | Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling |
| 38 | Kenntnisgaben |
| 39 | Anträge der Fraktionen |
| 40 | Beantwortung von Anfragen |
| 41 | Anfragen und Anregungen |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Marco Meiners
Stellv. Vorsitz
FDP
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Christoph-Michael Molnar
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Irene Siemann
stimmberechtigtes Mitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
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