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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
1 |
Einwohnerfragestunde |
2 |
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.05.2024 |
3 |
Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss |
4 |
Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte |
5 |
Klinikum - Beschaffung OP-Roboter |
6 |
Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG |
7 |
Kenntnisgabe über die Zustimmungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten
hier: bis zum II. Quartal 2024 |
8 |
Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg |
9 |
2. Managementbericht 2024 zum Stichtag 30.06.2024 |
10 |
Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung
Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS
AöR)
- Entlastungsbeschluss - |
11 |
Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR)
- Entlastungsbeschluss - |
12 |
Wollino GmbH (ehem. Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsprüfer 2024 |
13 |
Energiegenossenschaft Region Wolfsburg eG
- Weisungsbeschluss für die Generalversammlung -
Jahresabschluss 2023 |
14 |
CongressPark Wolfsburg GmbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
Jahresabschluss 2023 |
15 |
Rückübertragung Gechäftsanteil ALLERTAL Immobilien eG |
16 |
Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“
– Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
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17 |
Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“
– Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
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18 |
-Abgesetzt-
Einrichtung eines dauerhaften Aalto-KulturCafés im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ |
19 |
Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalge-rechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
20 |
Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße
-Planungsbeschluss-
Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
21 |
Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung
- Objektbeschluss -
Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
22 |
-Abgesetzt-
BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss - |
23 |
Ersatzneubau Berliner Brücke
- erweiterter Planungsbeschluss - |
24 |
-Abgesetzt-
Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Q 4 Sonnenkamp in Nordsteimke |
25 |
Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg
-Mehrkostenbeschluss- |
26 |
Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg
-Fortführung der städtebaulichen Planung-
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
27 |
Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage - |
28 |
Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C
- Planungsbeschluss - |
29 |
Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung
- Objektvorlage - |
30 |
Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ |
31 |
-Abgesetzt-
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg
- Neufassung - |
32 |
Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren |
33 |
Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung |
34 |
Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V.,
Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes |
35 |
Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand |
36 |
Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg |
37 |
Berichte |
37.1 |
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling |
38 |
Kenntnisgaben |
39 |
Anträge der Fraktionen |
40 |
Beantwortung von Anfragen |
41 |
Anfragen und Anregungen |
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Schließung der öffentlichen Sitzung |