Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
1.1 | Baugebiet Fuhrenkamp |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 11.01.2023 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | - ERGÄNZUNG - Zukunft des ehemaligen "Landlebens" |
3.2 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Sachstand Betriebssysteme der Rechner im Verwaltungsnetz der Stadt Wolfsburg |
4 | - ERGÄNZUNG - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Gewährung einer Spende zum Zwecke humanitärer Hilfe nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien |
5 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
6 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
7 | Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 der Stadt Wolfsburg |
8 | 11. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom 27.11.1985 |
9 | Umsetzungskonzept MPSC 2023 |
10 | Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme "Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
11 | Geförderter Breitbandausbau "Graue Flecken" in Wolfsburg -Planungsbeschluss- |
12 | Bebauungsplan "Schulzentrum und Gewerbegebiet Westhagen, 2. Änderung“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Westhagen - Satzungsbeschluss - |
13 | Bauleitplanung "Östlich An der Meine" im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
14 | Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte |
15 | Neuausrichtung im Themenfeld Kindertagespflege (KTP) für die Stadt Wolfsburg |
16 | Rahmenrichtlinie „Eigenes Ortsratsbudget für Maßnahmen nach § 93 Abs. 2 Satz 4 NKomVG“ |
17 | Wahl der Schöff*innen für die Geschäftsjahre 2024-2028 hier: Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Wolfsburg |
18 | Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen hier: nachträgliche Genehmigung |
19 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Gesellschafterversammlung der GDEKK GmbH (Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser) |
20 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen |
21 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Mitgliederversammlung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land - Ostfalen e. V. |
22 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit |
23 | Annahme einer Geldspende von der Volkswagen Belegschaftsstiftung |
24 | Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2022/2023 |
Schließung der öffentlichen Sitzung | |
(nichtöffentlich) | |
1 | (nichtöffentlich) |
2 | (nichtöffentlich) |
3 | (nichtöffentlich) |
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Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
Mittwoch, 15.02.2023 - 16:02 Uhr bis 17:48 Uhr, Rathaus A