Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.11.2024 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | Beflaggung am Tag der Deutschen Einheit in Wolfsburg |
| 3.2 | Zur möglichen Aktivität der Muslimbruderschaft unserer Stadt |
| 3.3 | - ERGÄNZUNG - Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Wolfsburg |
| 4 | Beschluss über den Jahresabschluss 2023 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters |
| 5 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
| 6 | Bewerbung der Stadt Wolfsburg als Spielort („Host City“) für die UEFA Women`s EURO 2029 |
| 7 | 12. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg - Sonderbaufläche „Nahversorgung Wendschott“ im Ortsteil Wendschott - Beschluss über die erneute Veröffentlichung - |
| 8 | Bebauungsplan "Alte Schulstraße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Wendschott - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss - |
| 9 | 23. Änderung des Flächennutzungsplans „Heidkamp - Nahversorgung“ im Ortsteil Brackstedt -Feststellungsbeschluss - |
| 10 | Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße stadtauswärts und Einmündung Oststraße - Objektbeschluss - |
| 11 | Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg - Neufassung - |
| 12 | Errichtung einer Netzersatzanlage im Rathaus A -Objektbeschluss- |
| 13 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der WEB im Gebiet der Stadt Wolfsburg (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Wolfsburg) |
| 14 | Sachstandsbericht Radschnellverbindung Braunschweig-Wolfsburg |
| 15 | Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung |
| 16 | Beschaffung von 2 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für das Stadtgebiet Wolfsburg - Objektbeschluss - Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 17 | Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg |
| 18 | Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehr 2026-2028 |
| 19 | Wahl des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen |
| 20 | Verabschiedung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neindorf |
| 21 | Wochenmarktgebühren 2025 |
| 22 | Schulstandort Beuthener Straße (ehemalige Gerhart-Hauptmann-Realschule) - Umbau für Teilauslagerung Theodor-Heuss-Gymnasium - Objektbeschluss |
| 23 | Grundschule Eichendorff - Beschaffung Auslagerungs-Container |
| 24 | Medienentwicklungsplan 2025 - 2029 (MEP 4.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg - Grundsatzbeschluss |
| 25 | Schulentwicklungsplanung: Grundschule Fallersleben - Einrichtung zusätzlicher, temporärer Klassen im 1. Jahrgang für die Schuljahre 2026/27 bis 2030/31 |
| 26 | Bunte GS Detmerode/BBS III Anne-Marie Tausch - Neubau Sozialtrakt der Sport- und Gymnastikhalle - erweiterter Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 27 | Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Wolfsburg |
| 28 | Richtlinie zur Förderung kultureller Projekte und Jubiläen |
| 29 | KulturHaus Westhagen: Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung |
| 30 | Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen für das Klinikum und ambulante Operationsleistungen |
| 31 | Neufassung von Förderrichtlinien zur Unterstützung des Ehrenamtes |
| 32 | Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg |
| 33 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg |
| 34 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige |
| 35 | Fortsetzung des Online-Streamings der Sitzungen des Rates der Stadt Wolfsburg |
| 36 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Braunschweig a) Benennung der*des Wahlbevollmächtigten und der Stellvertretung b) Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und der Stellvertretung für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen |
| 37 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungsgericht Braunschweig hier: Aufstellung der Vorschlagsliste |
| 38 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*innen der Eltern |
| 39 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Stadtelternvertreter*innen der Wolfsburger Kindertagesstätten oder Erzieher*innen |
| 40 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit (Stadtjugendring Wolfsburg e. V.) |
| 41 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Wasserverband Weddel-Lehre |
| 42 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Vertreter des Abwasserverbandes Wolfsburg im Verwaltungsrat der WEB |
| 43 | Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig |
| 44 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung in Gremien |
| 45 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Andreas Geiger
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Sandra Jördens
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Vanessa Schulz
Ratsmitglied
SPD
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
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22. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 18.12.2024 - 16:00 Uhr bis 18:22 Uhr, Rathaus A
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