Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| - ABSETZUNG - Ehrung langjähriger Ratsmitglieder | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Nordumgehung Ehmen |
| 1.2 | Islamisches Kulturzentrum Wolfsburg |
| 1.3 | Absperrung Alvar-Aalto-Kulturhaus und Café Superleggera |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.03.2024 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | Sauberkeit der Piazza Italia |
| 3.2 | - ERGÄNZUNG - Großveranstaltung in Fallersleben parallel zum traditionellen Schützenfest |
| 4 | Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten - Resolution des Rates der Stadt Wolfsburg zur Europawahl 2024 |
| 5 | Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2025/2026 und finanzwirtschaftlicher Rahmen |
| 6 | Regionalverband Großraum Braunschweig - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG - |
| 7 | Zukünftiger Betrieb der Stadtteilbibliotheken (Optionsmodell) - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 8 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Wolfsburg (Feuerwehrgebührensatzung) |
| 9 | Digitales Parkleitsystem |
| 10 | Weiterentwicklung Wolfsburg-App 2024 |
| 11 | Serverbeschaffung Digitaler Zwilling im Modellprojekt Smart Cities (MPSC) |
| 12 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) und der Stadt Wolfsburg zwecks Durchführung einer Direktvergabe |
| 13 | Bebauungsplan "Nördlich Stellfelder Straße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Sandkamp - Satzungsbeschluss - |
| 14 | Erneute Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
| 15 | Verlängerung der Sanierung im Handwerkerviertel |
| 16 | Umgestaltung 2. Bauabschnitt Poststraße - Mehrkostenbeschluss - |
| 17 | Alternative Grüne Route Bauabschnitt Nord von der Reislinger Straße bis zum Baugebiet Steimker Gärten - Objektbeschluss Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 18 | Neubau Gehweg Krugstraße in Hattorf - Objektbeschluss - Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 19 | Beschichtungsentfernung Berliner Brücke - Mehrkostenbeschluss - |
| 20 | Ersatzneubau der Brücken BW 066-070 Grundstückszufahrten Lasker-Schüler-Ring und Von-Ebner-Eschenbach-Ring -Objektbeschluss- |
| 21 | Erneuerungen von Lichtsignalanlagen (Programmjahr 2024) |
| 22 | Neugestaltung des Dunantplatzes - Erweiterter Planungsbeschluss - Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 23 | Allerpark - Sanierung des Holzdecks zwischen VfL-Arena und Plaza -Objektbeschluss- Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 24 | Allerpark - Neubau einer WC-Anlage am Nordufer des Allersees -Objektbeschluss- Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 25 | Zugang zur Tiefgarage Rathaus am Hollerplatz; Sanierung Aufzug und Fahrtreppen - Planungsbeschluss - |
| 26 | Verabschiedung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen |
| 27 | Verabschiedung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen |
| 28 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Almke |
| 29 | Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der vierten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie |
| 30 | Schulentwicklungsplanung: Einrichtung des Bildungsgangs "Kaufmann/Kauffrau für Digitalisierungsmanagement" an der Carl-Hahn-Schule ab 01.08.2024 |
| 31 | Geldspende Ausstattung der Differenzierungsräume Heinrich-Nordhoff Gesamtschule |
| 32 | Grundschule am Drömling/Altstadtschule - Objektbeschluss - |
| 33 | Schulentwicklungsplanung: Einführung der Berufseinstiegsschule an der Carl-Hahn-Schule und der Anne-Marie-Tausch-Schule zum 01.08.2024 |
| 34 | Theodor-Heuss-Gymnasium - Nutzbarmachung Standort Beuthener Straße für die Oberstufe - erweiterte Planungsvorlage |
| 35 | Schulentwicklungsplanung: Oberschule Eichendorffschule - Ausnahme nach § 157 Abs. 1 Satz 2 NSchG |
| 36 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Klassenessen im Abonnementsverfahren |
| 37 | Änderung der Haus - und Badeordnung BadeLand Wolfsburg |
| 38 | Bestellung einer Stadtheimatpflegerin |
| 39 | Benutzungs- und Entgeltordnung Schloss Wolfsburg |
| 40 | Richtlinie zur Förderung inklusiver Projekte in Wolfsburg |
| 41 | Neubau der Kindertagesstätte St. Petrus -Mehrkostenvorlage- |
| 42 | - ABSETZUNG - Modellprojekt Kita.IT+ IT-Anbindung und -Ausstattung für drei Pilot-Kitas in Wolfsburg |
| 43 | Integration geflüchteter Kinder - Rechtsanspruch und Sicherstellung der Betreuung für Sprach- und Integrationskurse Verlängerung des Betriebes der Kinderräume (KR) und des Kinderhauses Westhagen (KH) |
| 44 | - KENNTNISNAHME - Rahmenkonzeption zur Medienbildung in frühkindlichen Bildungsorten |
| 45 | Entnahme aus der Kapital- und Gewinnrücklage |
| 46 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
| 47 | - ABSETZUNG - Zukunft der VHS Wolfsburg |
| 48 | Integration und Einbindung der Designer Outlets OCI in die städtebaulichen Planungen für den Nordkopf und die Porschestraße |
| 49 | Umbesetzung in Gremien: Kuratorium der Kunststiftung Volkswagen |
| 50 | Umbesetzung in Gremien: Bürgervertreter |
| 51 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung |
| 52 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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19. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 05.06.2024 - 16:04 Uhr bis 19:59 Uhr, Rathaus A
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