Mittwoch, 04.12.2024 - 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
20. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Feuerwehr

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 24.10.2024
3	Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm – Ausschuss für Bürgerdienste und Feuerwehr
4	Haushaltsplan 2025/2026 (Doppelhaushalt) und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm – Ausschuss für Bürgerdienste und Feuerwehr
5	Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung
6	Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG), n@work Service GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Geschäftsführung
7	Beschaffung von 2 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für das Stadtgebiet Wolfsburg - Objektbeschluss - Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
8	Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg
9	Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehr 2026-2028
10	Wahl des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Ehmen
11	Verabschiedung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neindorf
12	Berichte
13	Kenntnisgaben
13.1	Wochenmarktgebühren 2025
13.2	Sicherheitskonzept Nordkopf A 2024/0191
13.3	Nächtliches Verbot von Mährobotern A 2024/0206
14	Anträge der Fraktionen
14.1	Sicherheitskonzept Nordkopf
14.2	Nächtliches Verbot von Mährobotern
15	Beantwortung von Anfragen
16	Anfragen und Anregungen
	Schließung der öffentlichen Sitzung