Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Politische Aufarbeitung der Corona-Krise |
| 1.2 | Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus |
| 2 | - ERGÄNZUNG - Resolution des Rates zur aktuellen Situation der Volkswagen AG |
| 3 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 05.06.2024 |
| 4 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 4.1 | Sachstand Räumlichkeiten ehemaliges Fitnessstudio Actic Fitness |
| 4.2 | - ERGÄNZUNG - Entfernung der viereckigen Pflanzkübel unter anderem in der Fallersleber Westerstraße |
| 4.3 | - ERGÄNZUNG - Verkehrssituation in der Schillerstraße |
| 4.4 | - ERGÄNZUNG - Gedenk- und Lernort KZ Außenlager Laagberg |
| 4.5 | - ERGÄNZUNG - Kosten für die Einrüstung von städtischen Gebäuden |
| 4.6 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Öffnungen der Ortsteilsprechstellen |
| 5 | Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg |
| 6 | Wohnungsmarktstrategie Wolfsburg |
| 7 | Grundsatzbeschluss Regiebuch und Roadmap Innenstadt – Entwicklungskonzept Innenstadt |
| 8 | Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG |
| 9 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 10 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche „Sonnenkamp“ in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
| 11 | Bebauungsplan "Sonnenkamp - QIV" im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – |
| 12 | 25. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg „Gewerbebaufläche Heinenkamp West“ im Ortsteil Hattorf |
| 13 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Heinenkamp West" im Ortsteil Hattorf der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 14 | Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 15 | Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 16 | Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ |
| 17 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalgerechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
| 18 | Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss - |
| 19 | Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage - |
| 20 | - ABSETZUNG - BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss - |
| 21 | Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss- |
| 22 | Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 23 | Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 24 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung |
| 25 | Straßenbenennung im Neubaugebiet Heidkamp Planteil B in Brackstedt |
| 26 | Benennung zweier Schaubeauftragter und ihrer Stellvertretungen für die Schaukomission der Gewässer lll. Ordnung |
| 27 | Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung |
| 28 | Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung - Objektvorlage - |
| 29 | Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C - Planungsbeschluss - |
| 30 | Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes |
| 31 | - ABSETZUNG - Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen |
| 32 | Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand |
| 33 | Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg |
| 34 | Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren |
| 35 | Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss |
| 36 | Klinikum - Beschaffung OP-Roboter |
| 37 | Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte |
| 38 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Allertal Immobilien eG |
| 39 | Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein "Geschlossen Weltoffen" - Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit e. V. |
| 40 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Beirat des Open Hybrid LabFactory e. V. |
| 41 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit |
| 42 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendhilfe |
| 43 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Planungs- und Bauausschuss hier: Vertreter*in der Naturschutzverbände |
| 44 | Umbesetzungen im Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg und dem WMG Aufsichtsrat |
| 45 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Livestream
Ratssitzung
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Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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20. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 04.09.2024 - 16:00 Uhr bis 19:43 Uhr, Rathaus A
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