Donnerstag, 12.06.2025 - 16:00 Uhr bis 18:04 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.03.2025
3	1. Managementbericht 2025 zum Stichtag 30.04.2025
4	Beitritt zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
5	Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gemeinnützige GmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2024; Bestellung Jahresabschlussprüfer für 2025
6	Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WSB AöR) - Entlastungsbeschluss -
7	Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) zwischen der Stadt Wolfsburg und der Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) zur Direktvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Wolfsburg
8	Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Stadtwerke Wolfsburg AG - Weisungsbeschlüsse für die Haupt- und Gesellschafterversammlungen - hier: Jahresabschluss 2024 und Jahresabschlussprüfer 2025
9	Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Stadtwerke Wolfsburg AG, Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) - Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe – Weisungsbeschlüsse für die Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen – hier: Vertragsänderungen
10	Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2025
11	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss -
12	Planetarium Wolfsburg gGmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlüssprüfers 2025
13	Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2025
14	Sparkassenzweckverband Celle-Wolfsburg-Gifhorn hier: Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung Entlastungsbeschluss
15	Hallenbad-Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024
16	Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
17	Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Geschäftsführung
18	Neuland Wohnungsgesellschaft mbH (Neuland) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2024 und Jahresabschlussprüfer 2025
19	Wollino GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024 – Wirtschaftsprüfer 2025
20	Wolfsburger Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: aktualisierter Wirtschaftsplan 2025
21	Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Wolfsburg (Ablösesatzung)
22	Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
22.1	Änderungsantrag zur Vorlage 2025/0860-1
22.2	Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
23	-Abgesetzt- Ausbau der Knotenpunkte L 290 im Bestand - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG - - Planungsbeschluss-
24	Umgestaltung des Rathausplatzes ("Klimalabor Rathausplatz") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
25	Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
26	Teilnahme am Förderprogramm zur wassersensiblen Stadtentwicklung im Rahmen des Blau-Grünen Städtebundes - Planungs- und Objektbeschluss -
27	Umsetzung "Innenstadtfonds Wolfsburg" im Rahmen des Sofortprogramms für die Wolfsburger Innenstadt
28	Entwässerungsanlage und Straßensanierung "An den Allerwiesen" - Objektbeschluss -
29	Hellwinkelschule - Einrichtung und Ausstattung von Musterräumen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsförderung Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss -
30	Ganztagsausbau Grundschulen - Grundsatzbeschluss
31	Leonardo-da-Vinci Grundschule - Außenanlagen - Objektbeschluss -
32	Schulzentrum Fallersleben - Austausch Fassade West, Haus D
33	Grundschule Am Drömling, Standort Altstadtschule in Vorsfelde - energetische Fassadensanierung
34	Ratsgymnasium Wolfsburg Außenanlagen - Objektbeschluss -
35	Änderung der Richtlinie des Geschäftsbereiches Jugend der Stadt Wolfsburg zur Förderung der Betreuung in Kindertagespflege Bezug: Vorlage V 0434/2022 15.02.2023 und V0355/2022 vom 06.10.2022
36	Parkentgelte für die Nutzung der Parkflächen und der Tiefgarage des Klinikums Wolfsburg
37	Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
38	Klinikum - Erneuerung der elektrischen Versorgung
39	Klinikum - Brandschutzmaßnahmen (Rauchmelder, asbesthaltige Brandschutzklappen)
40	Entgeltordnung BadeLand - Schließzeit 2025
41	Sicherheitskonzept für die Innenstadt und weitere Veranstaltungsflächen Kauf von mobilen Überfahrtsperren
42	„Drömlingsprojekt“ als gefördertes Teilprojekt im Rahmen des Programms „Blau-Grüne Infrastruktur“ - Planungs- und Objektbeschluss -
43	Berichte
43.1	Grundsteuer
44	Kenntnisgaben
44.1	Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
44.2	Kenntnisgabe über die beschlossenen haushaltsrelevanten Fraktionsanträge zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Sachstandsmitteilung Stand Mai 2025
45	Anträge der Fraktionen
46	Beantwortung von Anfragen
47	Anfragen und Anregungen
	Schließung der öffentlichen Sitzung