30. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 18.03.2026
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	Ergebnisse des Kienbaum-Prozesses
3.2	Situation um den Wolf in Wolfsburg
4	Resolution zur Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung und finanziellen Eigenständigkeit
5	Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
6	Umstrukturierung WBG/n@work und Neugründung - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
7	Handlungsrahmen zur Schaffung von gefördertem Mietwohnraum
8	Ausbau der Haltestelle „Congress Park“ in der Heinrich-Heine-Straße gemäß ÖPNV-Verbesserungsprogramm
9	Radfahrstreifen Schillerstraße Maßnahmen nach der Evaluation
10	Bebauungsplan "Westhagen II. Quartier/ 2b, 2. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -
11	Bebauungsplan "Fuhrenkamp" im Stadtteil Vorsfelde -Grundsatzbeschluss Größenfestsetzungen im Bestand-
12	Umgestaltung des Rathausplatzes ("Klimalabor Rathausplatz") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" – Objektbeschluss – Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
13	Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Aufwertung der Höfe / Freiflächen im denkmalgeschützten Sanierungsgebiet "Die Höfe"
14	Interdisziplinäre Freiraumplanung der Bahnhofspassage in der Stadtmitte Wolfsburgs; Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 117 NKomVG und § 119 NKomVG - Planungsbeschluss -
15	Übernahme der Trägerschaft für den kirchlichen Friedhof im Ortsteil Neindorf
16	Ausschreibung der Stromlieferverträge Stadt Wolfsburg und städtische Gesellschaften für 2027 ff; Kriterium: Ökostrombezug und Mehrkosten
17	Wahl des Stadtbrandmeisters
18	Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte für das Jahr 2026
19	Masterplan 100 % Klimaschutz
20	Klimaneutrale Stadtverwaltung
21	Einnahmenverteilung aus dem Windpark „Volkmarsdorf“
22	Schulentwicklungsplanung: Grundschule Wohltberg, Bunte Grundschule Wolfsburg und Grundschule Heidgarten - Einrichtung jeweils einer zusätzlichen, temporären Klasse im 1. Jahrgang für das Schuljahr 2026/27
23	Umsetzung des Startchancen-Förderprogramms an neun Wolfsburger Schulen – Grundsatzbeschluss
24	Satzung der Stadt Wolfsburg über die Teilnahme an der Schulverpflegung sowie die Erhebung von Gebühren im Rahmen des Klassenessens im Sekundarbereich: Fortgeltung der Anmeldung zum Klassenessen
25	Richtlinie über die Verwendung des Wappens der Stadt Wolfsburg
26	Stiftung Forum Alvar Aalto – Absichtserklärung, Beteiligung der Stadt und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
27	Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*innen der Eltern
28	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit
29	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Gesellschafterversammlung der GDEKK GmbH (Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser)
30	Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses hier: Bildung der FRW
31	Verteilung der Sitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Wolfsburg und deren Besetzung mit Ratsfrauen und Ratsherren hier: Bildung der FRW
32	Besetzung des Beirates für internationale Beziehungen hier: Bildung der FRW
33	Besetzung des Vergabebeirates hier: Bildung der FRW
34	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Stiftungsrat der Bürgerstiftung Wolfsburg hier: Bildung der FRW
35	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kuratorium des Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschland e. V. (CJD Wolfsburg) hier: Bildung der FRW
36	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der CongressPark Wolfsburg GmbH hier: Bildung der FRW
37	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH hier: Bildung der FRW
38	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH hier: Bildung der FRW
39	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Neuland Wohnungsgesellschaft mbH hier: Bildung der FRW
40	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Planetarium Wolfsburg gGmbH hier: Bildung der FRW
41	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kreditausschuss, Risikoausschuss und Förderausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg hier: Bildung der FRW
42	Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg hier: Bildung der FRW
43	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolfsburg AG hier: Bildung der FRW
44	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Präsidium der Stiftung phaeno hier: Bildung der FRW
45	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg AG hier: Bildung der FRW
46	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS AöR) hier: Bildung der FRW
47	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG) sowie im Aufsichtsrat der Soziale Dienstleistungen Wolfsburg gemeinnützige GmbH (SDW) hier: Bildung der FRW sowie Neugründung der SDW
48	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Bildung der FRW
49	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Anstalt des öffentlichen Rechts (WSB AöR) hier: Bildung der FRW
50	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) hier: Bildung der FRW
51	Vertretung im Aufsichtsrat der Wollino GmbH hier: Bildung der FRW
52	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2026
	Schließung der öffentlichen Sitzung