31. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.05.2026
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	- ERGÄNZUNG - Anfrage zum Bestand der Multifunktionsgeräte und Papierverbrauch
3.2	- ERGÄNZUNG - Ratsanfrage zum Erhalt der Parkfläche P1 am Pfefferminzweg in den Steimker Gärten
4	Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gemeinnützige GmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2025; Bestellung Jahresabschlussprüfer für 2026 Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG
5	Fortschreibung der Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde
6	Konzept Landleben
7	Nachhaltiger urbaner Mobilitätsplan für Wolfsburg - Planung- und Objektbeschluss -
8	Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH 2027 - 2031
9	Bebauungsplan "An der Gärtnerei II“ im Ortsteil Ehmen -Satzungsbeschluss-
10	Bebauungsplan "An der Gärtnerei III" im Ortsteil Ehmen der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
11	Gewerbegebiet "Lehmkuhlenfeld östliche Erweiterung" - Planung öffentlicher Verkehrsflächen - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
12	Grunderneuerung der Siemensstraße und des Berliner Rings (von der Siemensstraße bis zur Reislinger Straße) - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
13	24. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus „Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde - Veröffentlichungsbeschluss -
14	Bebauungsplan "Fuhrenkamp" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Vorsfelde -Entwurf- und Veröffentlichungsbeschluss-
15	22. Änderung des Flächennutzungsplans „Wendeberg II“ im Ortsteil Heiligendorf - Feststellungsbeschluss -
16	Bebauungsplan "Schreiberwiese“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Vorsfelde -Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss-
17	Bebauungsplan "Westhagen III. Quartier/ Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -
18	Aus- und Neubau der südlichen Dessauer Straße - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 117 und § 119 NKomVG
19	Beschluss über das Städtebauliche Konzept für den Nordkopf
20	Verkehrskonzept Innenstadt Mobilitätsstrategie und Verkehrsgutachten
21	Bebauungsplan "Nordkopfquartier Mitte" - Satzungsbeschluss -
22	Baugebiet Sonnenkamp - Masterplan Grüne Mitte - Grundsatzbeschluss -
23	Baugebiet Sonnenkamp - Panoramaweg - Objektbeschluss - Zustimmung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
24	Satzung der Stadt Wolfsburg über die Nutzung des Erholungsgebietes Allerpark vom 06.05.2025, in der Fassung der 2. Nachtragssatzung (Allerparkordnung)
25	Richtlinie zum Baumspendenprogramm „Wurzeln schlagen für Wolfsburg"
26	Stellfelder Straße im Ortsteil Sandkamp Festlegung der künftigen Verkehrsführung auf der Stellfelder Straße
27	Umstrukturierung WBG/n@work und Aufgabenübertragung an Soziale Dienstleistungen gGmbH (SDW) - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlungen -
28	Neubau des Feuerwehrhauses Heiligendorf -Planungsbeschuss-
29	Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Velstove
30	Rücktritt des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters und Ernennung desselben zum neuen Ortsbrandmeister des Ortsteiles Hehlingen; Ernennung des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hehlingen
31	Fertigstellung des Konzeptes zur kommunalen Wärmeplanung (KWP)
32	Einnahmenverteilung aus dem Windpark "am Wasserkamp"
33	Einrichtung und Satzung eines Integrationsbeirats der Stadt Wolfsburg
34	Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Haus C sowie Schulaußenanlagen, Planungs- und Objektbeschluss Technikgebäude und Erneuerung Versorgungsleitungen - Erweiterter Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß 119 NKomVG
35	Schulzweckverband Hasenwinkel: Weisungsbeschlüsse für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 25.06.2026. Jahresabschlüsse 2022 bis 2025, Abberufung der Vertretungen in der Verbandsversammlung und Auflösung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel
36	Schulentwicklungsplanung: 16. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg; Aufnahme der Grundschule Hasenwinkel Neindorf und redaktionelle Änderungen
37	Sanierung, Teilneubau und Betrieb des BFZ Westhagen im Rahmen eines ÖPP-Projektes
38	Berufsbildende Schule II (Standort Dieselstr.), Werkstatt, Ausstattung und Einrichtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
39	Infrastrukturelle Entwicklung Hattorf/Heiligendorf - Grundsatzvorlage -
40	Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 2. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes
41	Leonardo-da-Vinci Schule Örtzestraße - Herrichtung als Auslagerungsstandort - Planungsvorlage
42	Richtlinie der Stadt Wolfsburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ganztagsbetriebs und von Ferienangeboten an Grundschulen
43	Förderung zusätzlicher Ausbildungsplätze für junge Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf
44	Bunte GS Detmerode/BBS III Anne-Marie Tausch - Neubau Sozialtrakt der Sport- und Gymnastikhalle - Objektbeschluss -
45	Sportanlage Kästorf - Sanierung des A-Platzes aus KIP III-Mitteln, inkl. Einbringung einer Drainageanlage - Objektbeschluss -
46	Grundsatzbeschluss zur Beteiligung am Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder - SKS" hier: Sanierung des Nichtschwimmerbeckens des Freibades Fallersleben
47	Gedenk- und Lernort KZ-Außenlager Laagberg - Objektbeschluss -
48	Sicherung des Nachlasses des Fotografen Heinrich Heidersberger für die Stadt Wolfsburg - Grundsatzbeschluss -
49	Richtlinie zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege
50	Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Seniorengruppen in Wolfsburg rückwirkend ab 01.01.2026
51	Einrichtung eines Seniorenbeirates als unabhängige Interessenvertretung der älteren Bevölkerung
52	Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Anpassung der Fördersummen
53	Bundesprogramm Demokratie Leben - Partnerschaft für Demokratie Wolfsburg
54	Fachplan Spielraum
55	Bekanntgabe und Auslegung der überörtlichen Prüfung "Inobhutnahmen: Ressourcenknappheit, Handlungsbedarfe, Lösungsansätze
56	Errichtung einer Radabstellanlage am Haupteingang des Klinikum Wolfsburg
57	Parkplatzausbau P2/P3 - Klinikum Wolfsburg
58	Externer Betreiberwechsel Schwefelbad Fallersleben - Ergebnis aus dem Vergabeverfahren
59	Verlangen auf Akteneinsicht zum Vorgang "Umbenennung der Berliner Brücke"
60	Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein „Bündnis für Bildung e. V.“
61	Umbesetzung im Umlegungsausschuss nach dem Baugesetzbuch
62	Eilantrag: Antrag zu Einstellung von Finanzmitteln für Planung zum kleinen Feuerwehrhaus in Fallersleben
63	Eilantrag: Kurzfristige Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Sanitäranlagen im Freibad Almke
64	Kurzfristige Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten an der Käferschule durch Aufstellung von Containern
65	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2026
	Schließung der öffentlichen Sitzung