Donnerstag, 01.12.2022 - 16:00 Uhr
8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 29.09.2022
3 Durchführung eines aufgabenkritischen Modernisierungsprozesses
3.1 Änderungsantrag zur Vorlage V 2022/0405 „Durchführung eines aufgabenkritischen Modernisierungsprozesse“
4 Beschluss über den Jahresabschluss 2021 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
5 3. Managementbericht 2022 zum Stichtag 31.10.2022
6 Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) – Neuaufstellung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Stadtgebiet Wolfsburg - Abwasserbeseitigungssatzung Wolfsburg - Neuaufstellung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Gebiet der Stadt Wolfsburg - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Wolfsburg
7 Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2021 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG
8 4. Änderungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – (WAS) über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)
9 Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS)
10 Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung, - Wirtschaftsplan 2023 -
11 Neuland Wohnungsgesellschaft mbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2023
12 Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschlussprüfer 2022
13 Bebauungsplan "Westlich Am Haselborn" in dem Ortsteil Warmenau der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
14 Bauleitplanung "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg -Planungskostenvorlage-
15 ABGESETZT Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- -Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG-
16 Neuregelung der Kondtionen bei der Veräußerung von Erbbaurechtsgrundstücken
17 ABGESETZT Errichtung eines barrierefreien Badestegs am Nordufer des Allersees; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss -
19 Erweiterung der Grundschule 25, Käferschule, am Standort Reislingen Süd-West, Überarbeitung und Umbau der Freianlagen -Objektbeschluss-
20 Betriebskostenzuschuss Neubau Lebenshilfe Wolfsburg gGmbH in Westhagen
21 Schulzweckverband Hasenwinkel Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 15.12.2022
22 Patenschaft Seenotrettungsschiff
23 Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg
23.1 Änderungsantrag zur Vorlage V 2022/0414 „Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg“
24 Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
25 § 2b Umsatzsteuergesetz - Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen öffentlichen Rechts ab 01.01.2023; Anpassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das KulturHaus Westhagen
26 Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg
27 1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg vom 14.07.2021
28 Berichte
28.1 Mündlicher Bericht zur Umsetzung des § 2b UStG
29 Kenntnisgaben
29.1 Wochenmarktgebühren 2023
30 Anträge der Fraktionen
31 Beantwortung von Anfragen
32 Anfragen und Anregungen
Schließung der öffentlichen Sitzung
Werner Reimer
Vorsitzender
CDU
Irene Siemann
Stellv. Vorsitzende
Grüne
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Foto Detlef Barth
  • Alvenslebenstraße 9
  • 38444 Wolfsburg
dubarth1@googlemail.com
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Foto Thomas Heyn
  • Ostpreußenstraße 32
  • 38446 Wolfsburg
thomas.heyn1967@googlemail.com
Peter Kassel
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Foto Ralf Krüger
  • Holbeinstraße 18
  • 38442 Wolfsburg
ralfkrueger@wolfsburg.de
Marco Meiners
stimmberechtigtes Mitglied
FDP/Volt
Foto Marco Meiners
  • Neue Straße 35 b
  • 38444 Wolfsburg
beratung@marco-meiners.de
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ansprechpartner:in

Herr Dr. Baedermann

Adresse
Rats- und Rechtsangelegenheiten
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
Kontakt

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