Donnerstag, 19.05.2022 - 16:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 24.03.2022
3 CongressPark GmbH -Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- Hier: Wirtschaftsplan 2022
4 Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2022
5 Planetarium Wolfsburg gGmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2021, Wirtschaftsplan 2022 und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers
6 Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH (WBG) und n@work Service GmbH (n@work) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftspläne 2022
7 Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2022
8 Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WSB AöR) - Entlastungsbeschluss -
9 Wolfsburger Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Wirtschaftsplan 2022
10 Projekt Dessauer Straße Süd im Stadtteil Westhagen - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
11 Wohnbaulandentwicklung Baugebiet Sonnenkamp; Herstellung der Zentralen Erschließung, 1. BA - Entwässerungsmaßnahmen sowie Verkehrsflächen Panoramaweg (Unterbau und Vorbereitung Beleuchtung) - Mehrkosten -
12 Bebauungsplan "Südlich der Sandkrugstraße" im Ortsteil Reislingen der Stadt Wolfsburg -Aufstellungsbeschluss-
13 Bebauungsplan "Hehlinger Bach" in den Ortsteilen Hehlingen und Neuhaus der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
14 Infrastrukturmaßnahme im Bereich Gleis 9 am Hauptbahnhof zur Aufwertung der Zugangsstelle für den ÖPNV - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
15 Anschaffung eines Computer-Aided Facility Management (CAFM)-Systems für die gebäudewirtschaftlichen Bereiche der Stadt Wolfsburg Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG
16 Gedenk-und Lernort ehemaliges KZ-Außenlager Laagberg Beschluss zur weiteren Planung (LP 3)
17 Grundsatzbeschluss zur Bewerbung im Förderprogramm des Bundes für ein „Integriertes und nachhaltiges Klimaanpassungsmanagement und -konzept der Stadt Wolfsburg“
18 "Freilegung Seilerstraße 4" - Objektbeschluss -
19 Instandsetzung der Fußgängerbrücke "Altes Wehr" über die Aller im Allerpark am Arenasee - Mehrkostenvorlage -
20 Geförderter Breitbandausbau "Graue Flecken Wolfsburg" (Grundsatzbeschluss)
21 Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ Verlängerung der Laufzeit des Aktionsplans „Kinderfreundliche Kommune“ (2019-2021)
22 Berichte
22.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Stand Haushalt 2022
22.2 Mündlicher Bericht zur Haushaltsplanberatung 2023
23 Kenntnisgaben
23.1 Ausbildungsplätze 2022 (ohne Pflegedienst)
23.2 Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vom 31.08.2021 über die überörtliche Kommunalprüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG der Haushaltsrisiken durch die Investitionsrückstände der niedersächsischen Kommunen
24 Anträge der Fraktionen
25 Beantwortung von Anfragen
26 Anfragen und Anregungen
Schließung der öffentlichen Sitzung
Ansprechpartner:in

Herr Dr. Baedermann

Adresse
Rats- und Rechtsangelegenheiten
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
Kontakt

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