Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
2 | Genehmigung Protokoll vom 01.02.2023 |
3 | Einwohnerantrag: "5 Jahre Mietenstopp bei der Neuland" |
4 | Stellungnahme zur Vorlage V 2022/0443 |
5 | Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen |
6 | Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm – Ausschuss für Strategische Planung, Wirtschaft, Digitalisierung und Stadtentwicklung (Strategieausschuss) |
7 | Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm; Teilhaushalt 98 (Beteiligungen und Zweckverbände) – Strategieausschuss (STEA) |
8 | Anträge zum Haushalt |
8.1 | Gewinnausschüttung der Neuland |
8.2 | Kürzung der Gelder für die WMG |
9 | Stellenpläne der dem Strategieausschuss zugeordneten Organisationseinheiten für den Haushaltsplan 2023 |
9.1 | Stellenplan des Geschäftsbereichs 15 - "Informationstechnologie" |
9.2 | Stellenplan des Referats 21 - "Daten, Strategien, Stadtentwicklung" |
9.3 | Stellenplan des Referats 35 - "Digitalisierung und Wirtschaft" |
10 | Bevölkerungsprognose Mündlicher Bericht |
11 | Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Maßnahmenbeschluss - |
12 | Anträge der Fraktionen |
13 | Beantwortung von Anfragen |
14 | Kenntnisgaben |
15 | Anfragen und Anregungen |
Schließung der öffentlichen Sitzung |