Dienstag, 22.10.2024 - 18:30 Uhr bis 19:39 Uhr
21. Sitzung des Ortsrates Mitte-West

Das West, Samlandweg 17 , 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Stand der Anfrage zur Eventkirche
1.2	Potentielle Gefährungsquellen am Kölner Ring
1.3	Kritik an der Umsetzung von Maßnahmen
1.4	Bürgerbeteiligung bei der Umbenennung des Ortsratsgebiets
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 28.08.2024
3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2024
4	Projekte des Ortsrates
4.1	Sachstand Dunantplatz
4.2	Sachstand Bürgerpark Klieversberg
4.3	Sachstand Gedenk - und Lernort Laagberg
5	Kenntnisgaben
5.1	Grunderneuerungsprogramm Radwege für die Jahre 2025 ff
5.2	Fortschreibung des Grunderneuerungsprogramms für öffentliche Straßen, Wege und Plätze der Stadt Wolfsburg
5.3	Winterplan 2024/2025 vom 01.10.2024 - 31.03.2025 Sportstättenbelegung Mitte West
5.4	Unterhaltung und Instandsetzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze; Deckenprogramm 2025
5.5	Einziehung von Waldwegen im Stadtteil Laagberg, die als Verbindungswege gewidmet wurden
5.6	Neukalkulation der Friedhofsgebühren - Kapellennutzungsgebühren für Ortsratsgebiet Mitte-West
6	Beschaffung von 2 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für das Stadtgebiet Wolfsburg - Objektbeschluss - Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
7	Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen
8	Ortsratsmittel
8.1	Vorschläge zur Verwendung „Eigenes Ortsratsbudget für Maßnahmen nach § 93 Abs. 2 Satz 4 NKomVG“
9	Anträge des Ortsrates
9.1	Prüfantrag: Temporäre Gastronomie auf dem Klieversberg PUG Fraktion
9.2	Beantwortung Antrag vom 22.05.2024 TOP 9.2 Instandsetzung des Brunnens am Schlesierweg
9.3	Beantwortung Antrag vom 31.01.2023 TOP 8.2 Erhalt der 2 Haflpipes in Mitte-West
10	Beantwortung von Anfragen
10.1	Beantwortung Einwohneranfrage vom 22.05.2024 TOP 1.1 Zustand des Arboretums der Stadt Wolfsburg
10.2	Beantwortung vom 28.08.2024 TOP 14.1 Begrenzung der Parkdauer am Dunantplatz
10.3	Beantwortung Einwohneranfrage vom 28.08.2024 TOP 1.7 Zufahrtssperre vom Dunantplatz Richtung Waldschule Eichelkamp
11	Anfragen und Anregungen
11.1	Mülltonnen an den Bushaltestellen
	Schließung der öffentlichen Sitzung