Mittwoch, 28.08.2024 - 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
19. Sitzung des Ortsrates Mitte-West

Das West, Samlandweg 17 , 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Sachstand des Brunnens am Dunantplatz
1.2	Mähsequenzen am Kölner Ring, Überweg nach Westhagen
1.3	Zugang zum Regenrückhaltebecken am Kölner Ring
1.4	Sachstand der Bauarbeiten am Dunantplatz
1.5	Grünabfallentsorgung an öffentlichen Plätzen durch die Bürgerschaft
1.6	Tannenbaum für den Dunantplatz
1.7	Zufahrtssperre vom Dunantplatz Richtung Waldschule Eichelkamp
1.8	Spielplätze am Eichelkamp
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.05.2024
3	Projekte des Ortsrates
3.1	Sachstand Dunantplatz
3.2	Sachstand Bürgerpark Klieversberg
3.3	Sachstand Gedenk - und Lernort Laagberg
4	Kenntnisgaben
5	Lärmaktionsplan der Stadt Wolfsburg Darstellung der Ergebnisse und Auswirkungen auf den Ortsratsbereich
6	Sachstand Entsiegelungsflächen im Ortsratsgebiet
7	Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
8	Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
9	Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss
10	Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen
11	Ortsratsmittel
11.1	Entlastung von Herrn Ortsbürgermeister Enversen für die Haushaltsmittel 2023
11.2	Maßnahmenbudget nach § 93: Vorschläge aus dem Ortsrat
12	Anträge des Ortsrates
12.1	PUG Antrag: Instandsetzung des Fuß- und Radwegs entlang der Laagbergschule
12.2	PUG Antrag Entsiegelung Planckstraße_Ecke Röntgenstraße
13	Beantwortung von Anfragen
13.1	Beantwortung Einwohneranfrage vom 22.05.2024 TOP 1.4 Einbahnstraßenschild im Düsterhoopring
13.2	Beantwortung Anfrage vom 22.05.2024 TOP 11.1 Poller in der Röntgenstraße 83
13.3	Beantwortung Anfrage vom 28.11.023 TOP 11.1 Geschwindigkeitsmessschilder
14	Anfragen und Anregungen
14.1	Begrenzung der Parkdauer am Dunantplatz
14.2	Belastung der Martin-Luther-Straße vor dem Theodor-Heuss-Gymnasium
	Schließung der öffentlichen Sitzung