| Sachstandsbericht Neubau Diakonie-Kolleg in Westhagen - Abgesetzt - | |
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 28.11.2024 |
| 3 | Kenntnisgaben |
| 3.1 | Sachstandsbericht Radschnellverbindung Braunschweig-Wolfsburg |
| 3.2 | Baumpflanzungen und Fällmaßnahmen 2024/2025 des Geschäftsbereich Grün |
| 3.2.1 | Anfragen von Ortsratsmitglied Busold |
| 3.3 | Grundsanierung und Ausbau der Radwege an der Braunschweiger Straße Nord und Süd -Planungsbeschluss- |
| 3.4 | Anfragen gem.: § 10 (2) Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg |
| 3.4.1 | Ortsratsmitglied Rüßau Schulgebäude Westhagen |
| 3.4.2 | Ortsbürgermeisterin Frau Neuwirth Brunnen Marktplatz |
| 3.4.3 | Ortsbürgermeisterin Frau Neuwirth Spielplatz Gärten der Nationen |
| 3.5 | Sommerplan 2025 vom 01.04. - 30.09.2025 Sportstättenbelegung Westhagen |
| 4 | Berichte der Verwaltung |
| 4.1 | Parzellen Gärten der Natur |
| 4.2 | Bürgerraum Westhagen |
| 4.3 | Werbeanlage KulturHaus Westhagen |
| 5 | Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Wolfsburg (Ablösesatzung) |
| 6 | MPSC-Projekt: Mobilitätsstationen ("mobiSTATIONEN") für Wolfsburg - Objektvorlage - |
| 7 | Ortsratsmittel |
| 7.1 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über die getätigten Ausgaben in 2024 |
| 7.2 | Entlastung von Frau Ortsbürgemeisterin Neuwirth über die Haushaltsmittel 2024 |
| 7.3 | Verteilung der Haushaltsmittel 2025 über die der Ortsrat verfügt |
| 7.4 | V 2023/ 0461 Rahmenrichtlinie „Eigenes Ortsratsbudget für Maßnahmen nach § 93 Abs. 2 Satz 4 NKomVG |
| 7.4.1 | Sachstände der Verwaltung |
| 8 | Anträge des Ortsrates |
| 8.1 | Antragscontrolling |
| 8.2 | Vorgezogener Beginn der Tempo 30 Strecke Dresdener Ring Fahrtrichtung Süden Antrag: CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen PUG Fraktion im Ortsrat Westhagen |
| 8.3 | Verbot von Feuerwerkskörpern auf dem Markt in Westhagen, dem angrenzenden Wendehammer und der angrenzenden Promenade zum Dresdner Ring Antrag der CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen |
| 8.4 | Parksituation von LKW an der Braunschweiger Straße CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen PUG Fraktion im Ortsrat Westhagen |
| 9 | Beantwortung von Anfragen |
| 10 | Anfragen und Anregungen |
| 10.1 | Top 5.1 Eingeschränktes Halteverbot im östlichen Stralsunder Ring Fahrtrichtung Süden und Zebrastreifen im südlichen Stralsunder Ring Interfraktioneller Antrag Sitzung vom 14.09.2023 Aktualisierung der Beanwtortung vom 14.02.2024 Top.: 3.1.1 Stellungnahme zu der Aktualisierung zur Beantwortung vom 22.08.2024 Top.: 7.1 OR Mtgl. von Biedersee |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
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