Donnerstag, 28.11.2024 - 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
15. Sitzung des Ortsrates Westhagen

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.08.2024
3	Haushaltsplanungen 2025/ 26
3.1	Doppelhaushaltsplan 2025/2026 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm
3.2	Haushaltsrelevante Ortsratsanträge 2018 - 2024
4	Kenntnisgaben
4.1	Winterplan 2024/2025 vom 01.10.2024 - 31.03.2025 Sportstättenbelegung Westhagen
4.2	Unterhaltung und Instandsetzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze; Deckenprogramm 2025
4.3	Fortschreibung des Grunderneuerungsprogramms für öffentliche Straßen, Wege und Plätze der Stadt Wolfsburg
4.4	Neukalkulation der Friedhofsgebühren - Kapellennutzungsgebühren für Ortsratsgebiet Westhagen
4.5	Anfragen gem.: § 10 (2) Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg
4.5.1	Sachstand Brunnen Marktplatz
4.5.2	Laub auf öffentlichen Flächen
4.6	Beantwortung von Anträgen
4.6.1	13. Sitzung vom 08.05.2024 Verkehrsberuhigung Kleines Einkaufszentrum am Stralsunder Ring Antrag der CDU und PUG Fraktion im Ortsrat Westhagen
4.7	Kenntnisgaben der Verwaltung
4.7.1	Beauftragter der Verwaltung
4.7.2	Top 6.2 Optimierung der Vergabe des Bürgerfond Westhagens Antrag CDU Fraktion im Ortsrat Westhagen 14. Sitzung vom 22.08.2024
4.8	Kenntnisgaben der Vorsitzenden
4.8.1	Weihnachtsbaum/Weihnachtsmarkt
4.8.2	Schmückung des Weihnachtsbaumes
4.8.3	Beseitigung Schriftzug am Jugendzentrum
5	KulturHaus Westhagen: Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung
6	Ortsratsmittel
6.1	Verteilung der Haushaltsmittel 2024 über die der Ortsrat verfügt
6.2	Bericht des Ortsbürgermeisters über die getätigten Ausgaben in 2024
6.3	V 2023/ 0461 Rahmenrichtlinie „Eigenes Ortsratsbudget für Maßnahmen nach § 93 Abs. 2 Satz 4 NKomVG“
6.3.1	Willkommenschild
6.3.2	Zwei Spielgeräte für den Bauspielplatz Westhagen
6.3.3	Anschaffung von sechs Werkstatthocker für das Jugendzentrum im FBZ
6.3.4	Geschwindigkeitsanzeigetafel
7	Anträge des Ortsrates
8	Beantwortung von Anfragen
8.1	Top 5.1 Eingeschränktes Halteverbot im östlichen Stralsunder Ring Fahrtrichtung Süden und Zebrastreifen im südlichen Stralsunder Ring Interfraktioneller Antrag Sitzung vom 14.09.2023 Aktualisierung zur Beantwortung vom 22.08.2024 Top.: 7.1
8.2	14. Sitzung vom 22.08.2024 Top 8.1 Schutzbeschichtung für das Graffiti-Kunstwerk
9	Anfragen und Anregungen
	Schließung der öffentlichen Sitzung