Donnerstag, 22.08.2024 - 16:07 Uhr bis 20:09 Uhr
21. Sitzung des Planungs- und Bauausschusses

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 23.05.2024
3	Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
4	6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche „Sonnenkamp“ in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
5	Bebauungsplan "Sonnenkamp - QIV" im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss –
6	Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Q 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
7	25. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg „Gewerbebaufläche Heinenkamp West“ im Ortsteil Hattorf
8	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Heinenkamp West" im Ortsteil Hattorf der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
9	Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
10	Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
11	Einrichtung eines dauerhaften Aalto-KulturCafés im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“
12	Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
13	Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalge-rechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022)
14	Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss -
15	Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage -
16	BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss -
17	Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss-
18	Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
19	Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss -
20	Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg - Neufassung -
21	Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand
22	Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
23	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss -
24	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB AöR) hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Vorstand des Unternehmens
25	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung
26	Grundsatzbeschluss Regiebuch und Roadmap Innenstadt – Entwicklungskonzept Innenstadt
27	Wohnungsmarktstrategie Wolfsburg
28	Abstufung der K 4 auf dem Teilstück zwischen der Kreuzung B 188 – „Helmstedter Straße“ und der Kreuzung „An der Meine“ und Widmung der Gemeindestraße „An der Meine“ zur Kreisstraße K 4
29	Widmung von Rad- und Gehwegen am EKZ Laagberg im Baugebiet „Laagberg Nord, 2. Änderung“ im Stadtteil Laagberg
30	Widmung Verbindungsweg am Parkplatz „Lutonstraße“ zur „Theodor-Heuss-Straße“ im Stadtteil Detmerode
31	Berichte
32	Kenntnisgaben
32.1	Statistischer Begleitbericht Wohnungsmarktstrategie Wolfsburg
32.2	Darstellung des aktuellen Stands der Kompensationsmaßnahmen - Bericht 2023/2024
33	Anträge der Fraktionen
33.1	Eingezäunte Hundewiesen für Wolfsburg
33.2	Windenergie in Wolfsburg – Kommunale Öffnungsklausel nutzen
33.3	Fahrrad-Piktogramme in Wolfsburg
33.4	Ampelschaltplan prüfen
34	Beantwortung von Anfragen
35	Anfragen und Anregungen
	Schließung der öffentlichen Sitzung