Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 01.10.2025
3
Anfragen an den Rat der Stadt
3.1
Potenzial Wolfsburgs in der sicherheitspolitischen Zeitenwende
3.2
Anfrage zum Stand der Corona-Aufarbeitung
3.3
Stand der Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Spielplätzen und Einrichtungen
3.4
Glasfaserausbau
3.5
Situation rund um die Altkleidercontainer der Firma SOEX im Wolfsburger Stadtgebiet
3.6
Einschulungen 2025: Wo sind die 176 im November 2024 noch unangemeldeten Schülerinnen und Schüler geblieben?
3.7
Anfrage zur Wohnortstatistik der Mitarbeitenden der Wolfsburger Stadtverwaltung
4
Beschluss über den Jahresabschluss 2024 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters
5
Erhöhung Arbeitgeberzuschuss zum Deutschland-Jobticket für Bedienstete der Stadt Wolfsburg
6
Neuregelung der Konditionen bei der Verlängerung von Erbbaurechten
7
Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
8
Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2024 für die Stadt Wolfsburg
9
Regionalverband Großraum Braunschweig
– Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG –
10
Verkehrskonzept Innenstadt:
Festlegung der künftigen zentralen ÖPNV-Umstiege
- Grundsatzbeschluss -
11
Richtlinie über die Gründungsförderung Wirtschaftsstandort Innenstadt zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes und zur Ansiedlung von Start-ups und Ausgründungen aus dem Bereich Forschung und Entwicklung
12
Bebauungsplan "Krummer Morgen, 1. Änderung"
- Entwurf und Veröffentlichungsbeschluss -
13
Bebauungsplan "An der Gärtnerei II" mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Ehmen
- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -
14
Bebauungsplan "Dunantplatz" mit Örtlicher Bauvorschrift in den Stadtteilen Klieversberg und Eichelkamp
- erneuter Beschluss über Entwurf und Veröffentlichung -
15
1. Änderung Erhaltungssatzung der Stadt Wolfsburg für die Altstadt des Stadtteiles Fallersleben
-Satzungsbeschluss-
16
Erhaltungssatzung der Stadt Wolfsburg für den Stadtteil Detmerode
-Satzungsbeschluss -
17
Richtlinie der Stadt Wolfsburg über die Gewährung von Zuschüssen zur Kofinanzierung von Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Resiliente Innenstädte“ (RI)
18
Richtlinie über den Verfügungsfonds Fallersleben
19
Richtlinie über den Verfügungsfonds Vorsfelde
20
Umbau der Dieselstraße und des Amselwegs im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 -Mehrkostenbeschluss-
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 NKomVG
21
Grunderneuerung K73 Ortsdurchfahrt Ehmen (Mörser Straße und Heinrich-Deumeland-Straße vom Knotenpunkt Fallersleber Straße bis zum Knotenpunkt Salzwedeler Straße)
- Planungsbeschluss-
Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
22
Teilgrunderneuerung der Rabenbergstraße
-Objektbeschluss-
23
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom 13.12.2006, in der Fassung der 11. Nachtragssatzung vom 02.04.2025
24
1. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolfsburg vom 18.12.2024
25
Begegnungsstätte "Das West" Brandschutzertüchtigung 2. Rettungsweg
- Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG -
Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Brackstedt
29
Anpassung der Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Wolfsburg vom 18.12.2024
30
Neue Abfallbewirtschaftungssatzung 2026 der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS)
31
5. Änderungssatzung der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – (WAS) zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wolfsburg (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS)
32
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS)
33
Wochenmarktgebühren 2026
34
Sanierung Schulzentrum Vorsfelde (SZV) und Theodor-Heuss-Gymnasium (THG): Beschluss über die Genehmigung von Mehrkosten und die Fortführung von Folgemaßnahmen
35
Bündelung der VHS-Standorte des Bildungshauses am Standort Alessandro-Volta-Straße 11/Hugo-Junkers-Weg 5
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
36
Schulzweckverband Hasenwinkel:
Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 11.12.2025 (Beschlusspunkt 1)
sowie
Beschluss über abzuschließende Verträge im Rahmen der Auflösung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel (Beschlusspunkte 2- 4)
37
Beteiligung am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten - SKS" - Grundsatzbeschluss
38
Kommunalinvestitionsförderung KIP III
39
Neuordnung des Kunstbeirates der Stadt Wolfsburg
40
Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut
41
Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg
42
Einteilung des Wahlgebietes in fünf Wahlbereiche für die am 13.09.2026 stattfindende Wahl zum Rat der Stadt Wolfsburg
43
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
44
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
hier: Kommunale Frauenbeauftragte oder in der Mädchenarbeit erfahrene Frau
45
Umbesetzung in Ausschüssen
hier: Vertreter*innen des Beirates für Inklusion und Teilhabe e. V.
46
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung
hier: Vertreter*in Träger im Ganztag
47
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendhilfe (Caritasverband Wolfsburg e. V.)
48
Umbesetzung in Gremien
49
Renaturierung des Hasselbachs im Abschnitt zwischen dem Schillerteich und Alt Heßlingen
50
Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2025
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
Hinweis: Einige Virenscanner stufen unseren sicheren Livestream der Ratssitzung als Malware ein und blockieren ihn zu Unrecht. Um sicherzustellen, dass es bei dir kein Probleme beim Anschauen gibt, überprüfen bitte die Einstellungen des von dir genutzten Virenscanners und schalte gegebenenfalls den Malware-Blocker für den Zeitraum der Übertragung aus, oder füge diese Seite als Ausnahme hinzu.
Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten findest du hier: ALLRIS - Sitzung
Du möchtest zum Thema Bürgerengagement nichts mehr verpassen? Unser Newsletter erscheint vierteljährlich und bietet spannende Themen und Termine rund ums Ehrenamt. Melde dich einfach direkt mit deiner E-Mail-Adresse an.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Newsletter2Go. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
