Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Fahrradweg in der Schillerstraße |
| 1.2 | Abbau des Gerüsts am Rathaus |
| 1.3 | Erdbebenhilfen für die Türkei |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 17.05.2023 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | Verkehrssituation Schillerstraße |
| 3.2 | - ERGÄNZUNG - Sachstand Aufzüge Bahnhof Fallersleben |
| 3.3 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Media-Monitoring |
| 3.4 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen |
| 3.5 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Ausweisausgabestation |
| 4 | Arbeitgeberzuschuss zum Deutschland-Jobticket für Bedienstete der Stadt Wolfsburg |
| 5 | Beschlussvorlage zur Entwicklung des Forschungscampus OHLF hin zu einem Universitäts- und Innovationscampus für Circular Economy Technologie mit der TU Braunschweig am Standort Wolfsburg |
| 6 | Beschlussvorlage Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wolfsburg 2023 |
| 7 | Grundsatzbeschluss zur Planung von Freiflächen-Photovoltaik |
| 8 | Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- |
| 9 | Teilgrunderneuerung des Radweges von "Am Kleifeld" durch den Wald bis zum Freibad Almke |
| 10 | 22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan "Wendeberg II" im Ortsteil Heiligendorf der Stadt Wolfsburg - Änderungs- und Aufstellungsbeschluss - |
| 11 | Bebauungsplan "Nordkopfquartier Mitte" im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Aufstellungsbeschluss- |
| 12 | Bebauungsplan "Nordkopfquartier Ost" im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 13 | Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Planungsbeschluss – |
| 14 | Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Planungsbeschluss – |
| 15 | „Wolfsburger Kleingartenkonzeption 2030 - Entwickeln - Verbinden - Vernetzen“ - Beschluss - |
| 16 | Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Neue Mitte Nordsteimke“ im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
| 17 | Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
| 18 | Ersatzneubau der Berliner Brücke - Planungsbeschluss - |
| 19 | Änderung der Parkgebührenordnung |
| 20 | Erneuerungen von Lichtsignalanlagen -Objektbeschluss- |
| 21 | Teilgrundeneuerung des Radweges von der Sandkrug Kreuzung entlang der K2 bis zum nördlich der K2 gelegenen Parkplatz in der Straße Immenteich bei der Burg Neuhaus - Objektvorlage - |
| 22 | Grunderneuerung der Straßen Alexanderberg und Försterberg im Ortsteil Neuhaus; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss - |
| 23 | - ERGÄNZUNG - Dachsanierung Hauptbetriebshof Geschäftsbereich Grün (08) - Deckensanierung |
| 24 | Ernennung des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Nordsteimke |
| 25 | Ernennung des Kameraden Frank Hilscher, aus Reislingen, zum Ehrenortsbrandmeister |
| 26 | Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hehlingen |
| 27 | Neubau des Feuerwehrhauses Hattorf - Mehrkostenvorlage |
| 28 | Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Wolfsburg (Bewohnerparkgebührensatzung) |
| 29 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wolfsburg |
| 30 | - KENNTNISNAHME - Straßenbenennung im Ortsteil Heiligendorf: Neubaugebiet "Krummer Morgen" |
| 31 | Erhöhung des Förderbudgets für die Förderung von Investitionen zur Solarstromerzeugung |
| 32 | Erweiterung der Grundschule Käferschule Reislingen, Mehrkosten |
| 33 | Erweiterung Grundschule Sülfeld, Mehrkosten |
| 34 | Umsetzung der Medienentwicklungsplanung (MEP 3.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg 2020 - 2024 Wobila: Vertragsverlängerung itslearning für die Schuljahre 2023/24 bis 2025/26 |
| 35 | Umsetzung der Medienentwicklungsplanung (MEP 3.0) für die Schulen der Stadt Wolfsburg 2020 - 2024 und des DigitalPakt Schule Teilnahme am Restmittel- bzw. Windhundverfahren |
| 36 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Aufteilung und Änderung der Gebührensatzung, Einführung Abomodell im Primarbereich |
| 37 | - ERGÄNZUNG - Schulentwicklungsplanung: Einrichtung des 10. Jahrgangs an der Förderschule mit dem Schwerpunkt Körperliche und Motorische Entwicklung zum 01.08.2023/ Schuljahr 2023/24 |
| 38 | Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Neufassung der Entgeltordnung der EisArena |
| 39 | Kindertagesstätte Kreuzkirche - Brandschutzsanierung - Objektvorlage - |
| 40 | Kinder- und Familienzentrum St. Annen - Dachsanierung - Objektvorlage- |
| 41 | Klinikum - Upgrade Telefonanlage auf Version V10 |
| 42 | Klinikum - Brandschutztechnische Maßnahmen, Austausch von Brandschutzklappen mit asbesthaltigen Bauteilen und Ersatzbeschaffung automatischer Rauchmelder |
| 43 | Klinikum - Erneuerung Elektroversorgung |
| 44 | Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöff*innen für die Jahre 2024-2028 |
| 45 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Kreditausschuss, Risikoausschuss und Förderausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg |
| 46 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg |
| 47 | Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss hier: Vertreter*in der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände |
| 48 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit |
| 49 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss |
| 50 | - ERGÄNZUNG - Ausnahmegenehmigung und 3-Zügigkeit der Grundschule Wendschott |
| 51 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft Anstalt des öffentlichen Rechts (WSB AöR) |
| 52 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Vanessa Arendt
Ratsmitglied
SPD
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP/Volt
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Grüne
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP/Volt
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
14. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 28.06.2023 - 16:00 bis 19:09 Uhr, Rathaus A
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