Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Anpassung der Kitagebühren 1 |
| 1.2 | Anpassung der Kitagebühren 2 |
| 1.3 | Ausbesserung der Sauerbruchstraße |
| 1.4 | Anpassung der Kitagebühren 3 |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.03.2023 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | Bußgelder gegen Corona-Maßnahmen |
| 3.2 | Berufsverbote und Betretungsverbote |
| 3.3 | - ERGÄNZUNG - Ratsanfrage zur Flüchtlingsunterbringung |
| 4 | Anpassung der Elternbeitragstabellen in Wolfsburg zum Kita-Jahr 2023/2024 |
| 5 | 8. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom 09.04.1981 |
| 6 | 11. Änderung des Flächennutzungsplans „Suhler Straße“ im Stadtteil Westhagen - Feststellungsbeschluss - |
| 7 | 17. Änderung des Flächennutzungsplans „Westlich Frankfurter Straße“ im Stadtteil Westhagen - Feststellungsbeschluss - |
| 8 | Bebauungsplan "Steimker Berg, 1. Änderung" im Stadtteil Steimker Berg - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
| 9 | Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung für Westhagen (Sanierungsaufhebungssatzung) |
| 10 | Verlängerung der 1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Gewerbegebiet Hafenstraße“ im Stadtteil Fallersleben der Stadt Wolfsburg – Satzungsbeschluss – |
| 11 | Anpassung der städtischen Zuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr |
| 12 | Verkehrsregelung durch die Freiwillige Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen |
| 13 | Erweiterung der stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlage am St. Annen-Knoten - Objektbeschluss - und Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG |
| 14 | - KENNTNISNAHME - Straßenbenennung Baugebiet „Sonnenkamp Q III“, Nordsteimke |
| 15 | Schulentwicklungsplanung – Bunte Grundschule: Zusätzliche, temporäre 1. Klasse für das Schuljahr 2023/24 |
| 16 | Erweiterung Mobilbau für die Haupt- und Realschule im Schulzentrum Fallersleben -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 17 | Aufhebung der Richtlinie für kirchliche Bauten |
| 18 | Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung, Einlage in die Kapitalrücklage und Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG |
| 19 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige |
| 20 | Aller-Ohre-Ise-Verband Wahl der Schaubeauftragten für die Schaubezirke Oberaller 1 bis 3 |
| 21 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Vorstand des Aller-Ohre-Ise-Verbandes |
| 22 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Mitgliederversammlung des Deutschen Erbbaurechtsverbands e. V |
| 23 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*in der Hochschulen |
| 24 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH |
| 25 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Andreas Geiger
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Sandra Jördens
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Vanessa Schulz
Ratsmitglied
SPD
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
13. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 17.05.2023 - 16:00 Uhr bis 18:08 Uhr, Rathaus A
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