Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
1.1 | Abschaffung der Einwohnerfragestunde |
1.2 | Turnhallenabriss der Leonardo da Vinci Gesamtschule |
1.3 | Pop-Up-Radweg und Leitung Bildungshaus |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 15.02.2023 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | Anfrage Waffenrechtliche Regelüberprüfung gemäß § 4 Absatz 3 Waffengesetz |
4 | Einwohnerantrag: "5 Jahre Mietenstopp bei der Neuland" |
5 | Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates |
6 | Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
7 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige |
8 | Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung) |
9 | Ausschreibung Sicherheitsdienst |
10 | Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen |
11 | Deckensanierung Brunsroder Straße K 70 - Objektbeschluss - |
12 | Bebauungsplan "Nördlich Stellfelder Straße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Sandkamp - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
13 | Bebauungsplan „Alte Handelsstraße“ im Ortsteil Velstove der Stadt Wolfsburg – Aufstellungsbeschluss – |
14 | Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Maßnahmenbeschluss - |
15 | Umfeldgestaltung Haltepunkt Sandkamp - Planungsbeschluss - |
16 | - ABSETZUNG - Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- |
17 | Deckensanierung Braunschweiger Straße, Abschnitt Straße Rabenberg / Burgwall stadteinwärts - Objektbeschluss - |
18 | Grunderneuerung der B 188 Helmstedter Straße in Vorsfelde im Abschnitt MLK Brücke bis Heinrich-Jasper-Straße und B 188 Helmstedter Straße / Neuhäuser Straße bis einschließlich Knoten Neuhäuser Straße / Kanalstraße |
19 | Wohnbaulandentwicklung Sonnenkamp; Planungskosten für gutachterliche und sonstige Leistungen im Rahmen der Bauleitplanung sowie für die Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg - Planungskostenvorlage - |
20 | Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr 2024 - 2025 |
21 | Neubau der Hauptwache an der Dieselstraße 26 - Mehrkostenvorlage |
22 | Patenschaft Seenotrettungsschiff |
23 | Entwicklung der Wolfsburger Schullandschaft |
24 | Bildungshaus der Stadt Wolfsburg Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
25 | Neue Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek ab 01.05.2023 |
26 | Neubau für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Kreuzheide - Objektbeschluss - |
27 | Erstellung der Außenanlagenplanung für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule (Kreuzheide) - erweiterter Planungsbeschluss - |
28 | Neubau Hauptgebäude Ratsgymnasium - Objektbeschluss - |
29 | Planungs- und Objektbeschluss Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide - Abriss Turnhalle, Abriss und Ersatz Haus C sowie Gesamtkonzept |
30 | Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
31 | Einfeldhalle mit Funktionstrakt Wendschott, Neubau -Mehrkostenvorlage- |
32 | Erneuerung des Parkraumbewirtschaftungssystems am BadeLand und Bowlingcenter |
33 | Kommunaler Härtefallfonds zur Energiekrise |
34 | Sanierung der Brandschäden und Modernisierung der technischen Gebäudeausstattung im städtischen Gebäude der AWO Kindertagesstätte Detmerode - Objektbeschluss - |
35 | Klinikum - Upgrade 1,5 Tesla Kernspintomograph (MRT) |
36 | - ABSETZUNG - Änderungsantrag zur Vorlage V 2021/1787 |
37 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Mittwoch, 22.03.2023 - 15:00 Uhr bis 19:23 Uhr, Rathaus A