Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Baugebiet Fuhrenkamp |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 11.01.2023 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | - ERGÄNZUNG - Zukunft des ehemaligen "Landlebens" |
| 3.2 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Sachstand Betriebssysteme der Rechner im Verwaltungsnetz der Stadt Wolfsburg |
| 4 | - ERGÄNZUNG - Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Gewährung einer Spende zum Zwecke humanitärer Hilfe nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien |
| 5 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
| 6 | Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg |
| 7 | Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 der Stadt Wolfsburg |
| 8 | 11. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wolfsburg vom 27.11.1985 |
| 9 | Umsetzungskonzept MPSC 2023 |
| 10 | Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme "Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
| 11 | Geförderter Breitbandausbau "Graue Flecken" in Wolfsburg -Planungsbeschluss- |
| 12 | Bebauungsplan "Schulzentrum und Gewerbegebiet Westhagen, 2. Änderung“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Westhagen - Satzungsbeschluss - |
| 13 | Bauleitplanung "Östlich An der Meine" im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 14 | Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte |
| 15 | Neuausrichtung im Themenfeld Kindertagespflege (KTP) für die Stadt Wolfsburg |
| 16 | Rahmenrichtlinie „Eigenes Ortsratsbudget für Maßnahmen nach § 93 Abs. 2 Satz 4 NKomVG“ |
| 17 | Wahl der Schöff*innen für die Geschäftsjahre 2024-2028 hier: Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Wolfsburg |
| 18 | Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen hier: nachträgliche Genehmigung |
| 19 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Gesellschafterversammlung der GDEKK GmbH (Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser) |
| 20 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen |
| 21 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Mitgliederversammlung des Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land - Ostfalen e. V. |
| 22 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit |
| 23 | Annahme einer Geldspende von der Volkswagen Belegschaftsstiftung |
| 24 | Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2022/2023 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Andreas Geiger
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Sandra Jördens
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Vanessa Schulz
Ratsmitglied
SPD
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
11. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 15.02.2023 - 16:02 Uhr bis 17:48 Uhr, Rathaus A
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