Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
1.1 | Therapeutische Nutzung des Schwefelbades Fallersleben |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.01.2024 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | - ERGÄNZUNG - Was wird aus dem Grundstück „Landleben“ bei Warmenau? |
3.2 | - ERGÄNZUNG - Bauarbeiten an den Gebäudefassaden des Alvar Aalto-Kulturhauses und des Superleggera |
4 | Resolution des Rates der Stadt Wolfsburg zur Unterstützung der ukrainischen Solidaritätspartnerstädte Nischyn und Schowkwa |
5 | Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
6 | Erlass einer Grundsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2024 |
7 | Beschluss über die Auflösung der Versorgungsrücklage für Beamtinnen und Beamte |
8 | Richtlinien über die Vergabe und Benutzung der Dorfgemeinschaftsanlagen in Brackstedt, Velstove und Warmenau |
9 | Beschluss über den Gesamtabschluss 2022 der Stadt Wolfsburg |
10 | Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Bürgschaft - |
11 | Umsetzungskonzept MPSC 2024 |
12 | Bebauungsplan "Hellwinkel, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Hellwinkel - Satzungsbeschluss - |
13 | Bebauungsplan "Steimker Berg, 1. Änderung" im Stadtteil Steimker Berg - Satzungsbeschluss - |
14 | Parkplatz Schützenplatz in Fallersleben - Vorbereitung Anhandgabevereinbarung auf Grundlage des empfohlenen Entwurfes |
15 | Ausschreibung der Stromlieferverträge Stadt Wolfsburg und städtische Gesellschaften für 2025 ff; Kriterium: Ökostrombezug und Mehrkosten |
16 | Deckensanierung Berliner Ring im Bereich St. Annen-Knoten 2. BA - Objektbeschluss - |
17 | Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße Abschnitt Saarstraße bis Lessingstraße (stadteinwärts) - Objektbeschluss - |
18 | Weitere Entwicklung des Baugebietes Sonnenkamp sowie der „Neuen Mitte“ |
19 | Haltestellenausbau 2024 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm |
20 | Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr Kästorf -Objektvorlage- |
21 | Wahl des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neuhaus |
22 | 10. Fortschreibung des Rettungsdienst-Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wolfsburg |
23 | 4. Änderungsverordnung zur Straßenreinigungsverordnung (StrRVO) |
24 | Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte |
25 | Schulentwicklungsplanung - Regenbogenschule: Einrichtung einer zusätzlichen, temporären 1. Klasse für das Schuljahr 2024/25 |
26 | Leonardo da Vinci Gesamtschule Kreuzheide, Abriss Turnhalle - Mehrkostenbeschluss |
27 | Erweiterung der Grundschule Käferschule, Standort Reislingen, Überarbeitung und Umbau der Freianlagen -Mehrkostenbeschluss- |
28 | Modulbau für die Hauptschule im Schulzentrum Fallersleben - Objektbeschluss - |
29 | Parkplatzordnung für das BadeLand Wolfsburg |
30 | Übernahme des künstlerischen Nachlasses Malte Sartorius |
31 | Aussetzung Mobilitätsticket ab dem 01.05.2024 |
32 | Anpassung der Richtlinie zur Förderung in der Kindertagespflege der Stadt Wolfsburg |
33 | Mehrkosten Rechenzentrum Klinikum Wolfsburg |
34 | Vergabe der Betriebsführung des Schwefelbades Fallersleben an einen externen Betreiber |
35 | Versetzung des Stadtrates Thomas Muth in den Ruhestand |
36 | Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen hier: nachträgliche Genehmigung |
37 | - ERGÄNZUNG - Verlangen auf Akteneinsicht zur Vorlage V 2024/0817 "Übernahme des künstlerischen Nachlasses Malte Sartorius" |
38 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen |
39 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit |
40 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, dich an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung begrüßen zu dürfen.
Bitte beachte: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Mittwoch, 13.03.2024 - 15:00 Uhr bis 19:05 Uhr, Rathaus A