Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 28.09.2023 |
2 | Einwohnerfragestunde |
2.1 | WAS-Gebühren |
2.2 | Schließung von Stadtteilbüchereien |
2.3 | Unterstützung von Geflüchteten |
2.4 | Sanierungsgebiet "Die Höfe" |
2.5 | Spielplatzbänke |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
4 | Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
5 | Beschluss über den Jahresabschluss 2022 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters |
6 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg hier: Anpassung der Wertgrenzen |
7 | Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2022 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und damit verbundener Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
8 | Qualifizierter Mietspiegel 2024 für die Stadt Wolfsburg |
9 | Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme "Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
10 | Wolfsburg AG - Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung - Satzungsänderung |
11 | Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein „42Wolfsburg e.V." |
12 | Verkehrskonzept Innenstadt: Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten für die Innenstadtentwicklung - Planungsbeschluss - |
13 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Planungskostenvorlage- |
14 | Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Almke" im Ortsteil Almke der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
15 | Bebauungsplan "Ehmen West" in dem Ortsteil Ehmen der Stadt Wolfsburg -Aufstellungsbeschluss- |
16 | Entscheidungsvorlage „Umwandlung Gartenland in Wohnbauland“ Fuhrenkamp -Bebauungsplan "Fuhrenkamp" im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg- |
17 | Sanierungsgebiet „Die Höfe“ Beschluss über die geänderte Kosten- und Finanzierungsübersicht im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ |
18 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Aufwertung der Höfe/ Freiflächen im Denkmalschutzbereich im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
19 | „Erhaltungssatzung Heiligendorf“ in Wolfsburg – Ortsteil Heiligendorf -Aufstellungsbeschluss- |
20 | Grunderneuerung der Stellfelder Straße - Planungsbeschluss - |
21 | Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung von öffentlichen Grünanlagen der Stadt Wolfsburg -Geschäftsbereich Grün- im Stadtgebiet (NEO- Grün) |
22 | Dorfgemeinschaftshaus Brackstedt; Sanierung und barrierefreier Umbau |
23 | Straßenbenennung/ Straßenumbenennung im Laagberg eines Teilstücks der "Breslauer Straße" zu "Rolf-Wolters-Weg" |
24 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Kästorf |
25 | Wahl des 2. stellvertretenden Stadtbrandmeisters |
26 | Planung Anbau und Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Fallersleben und der Außenraumgestaltung -Planungsbeschluss- |
27 | Klarstellung der Regelungen der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek |
28 | Kostenfortschreibung zur Medienentwicklungsplanung 2020 - 2024 für die Schulen der Stadt Wolfsburg (MEP 3.0) und des DigitalPakt Schule - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
29 | Ausstattungsprogramm für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler - Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
30 | Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe |
31 | Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH) Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
32 | Klinikum - Gebühren für Beschäftigte bei Nutzung von E-Ladesäulen in der Parkpalette |
33 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
34 | Klinikum – Betrauungsakt für das Klinikum Wolfsburg |
35 | Klinikum - Modernisierung des Kreißsaals - Mehrkostenvorlage - |
36 | Beschaffung einer neuen Konferenzanlage für den Ratssitzungssaal |
37 | Arbeitgeberzuschuss zur Firmenfitness für Beschäftigte der Stadt Wolfsburg |
38 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Stadtelternvertreter*innen der Wolfsburger Kindertagesstätten oder Erzieher*innen |
39 | Umbesetzung im Planungs- und Bauausschuss hier: Vertreter*in des Beirates für Inklusion und Teilhabe e. V. |
40 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Wolfsburg GmbH |
41 | - ERGÄNZUNG - Abberufung und Neubenennung von Bürgervertreter*innen |
42 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
Mittwoch, 06.12.2023 - 16:00 Uhr bis 21:14 Uhr, Rathaus A