Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
1.1 | Internetauftritt "westhagen.net" |
1.2 | Solidaritätspartnerschaften |
2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 28.06.2023 |
3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
3.1 | Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Wolfsburg in den sozialen Medien |
3.2 | Personalsituation |
4 | Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Pilotprojekt Dienstpostenbewertung nach KGSt-Gutachten 2009 im GB Brand- und Katastrophenschutz |
5 | Der finanzwirtschaftliche Rahmen zum Haushaltsplan 2024 |
6 | Überörtliche Kommunalprüfung; Erhebungsbericht zu Investitionsrückständen Teil II |
7 | Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wolfsburg |
8 | Überörtliche Wiederholungs- und Kontrollprüfung des Beteiligungsmanagements durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof |
9 | Kompass Innenstadt – Entwicklungskonzept Innenstadt Grundsatzbeschluss |
10 | Weiterentwicklung der Wolfsburg-App (Objektvorlage) |
11 | Verlängerung des Enterprise Agreement Vertrages mit Microsoft um drei Jahre und Umstellung auf Microsoft 365 |
12 | - KENNTNISNAHME - Straßenbenennung im Ortsteil Heiligendorf: Neubaugebiet "Krummer Morgen" |
13 | 23. Änderung des Flächennutzungsplans „Heidkamp – Nahversorgung“ im Ortsteil Brackstedt -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
14 | Bebauungsplan "Hellwinkel, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Hellwinkel - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
15 | Deckensanierung Schlesierweg, Abschnitt Mecklenburger Straße bis zum Einmündungsbereich Breslauer Straße, OT Laagberg - Objektbeschluss - |
16 | Ersatzneubau der Brücke über die Aller westlich der Schlosskreuzung (Bauwerk 003) B 188 -Planungsbeschluss- |
17 | - KENNTNISNAHME - Straßenbenennung Baugebiet „Sonnenkamp Q III“, Nordsteimke |
18 | Vergabe von Teilen rettungsdienstlicher Leistungen des Geschäftsbereiches Brand- und Katastrophenschutz |
19 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen Erweiterung der Zahlungsmöglichkeiten im Primarbereich |
20 | Wolfsburger Schulverpflegungs GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: Umfirmierung und Änderung des Gesellschaftsvertrages |
21 | Verpflegung an Wolfsburger Schulen: Änderung der Gebührensatzung |
22 | Sporthallen am Windmühlenberg in Fallersleben – Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Planung |
23 | Parkplatz Schützenplatz in Fallersleben - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Fläche für Zwecke des VfB Fallersleben e. V. |
24 | Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“- Standards zur Beibehaltung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ für die Stadt Wolfsburg |
25 | Kommunale Entwicklungszusammenarbeit – Solidaritätspartnerschaften |
26 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Jugendbeauftragte*r der Kriminalpolizei |
27 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*innen von Trägern der Jugendarbeit (Stadtjugendring Wolfsburg e. V.) |
28 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verbandsausschuss des Aller-Ohre-Ise-Verbandes |
29 | Vertretung der Stadt Wolfsburg in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der GDEKK GmbH (Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser) |
30 | Umbesetzung in der Vertretung im Wasserverband Vorsfelde und Umgebung |
31 | Abberufung und Neubenennung von Bürgervertreter*innen |
32 | Umbesetzung im Aufsichtsrat Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH |
33 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
Schließung der öffentlichen Sitzung |
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
Hinweis: Einige Virenscanner stufen unseren sicheren Livestream der Ratssitzung als Malware ein und blockieren ihn zu Unrecht. Um sicherzustellen, dass es bei Ihnen keine Probleme beim Anschauen gibt, überprüfen Sie bitte die Einstellungen des von Ihnen genutzten Virenscanners und schalten gegebenenfalls den Malware-Blocker für den Zeitraum der Übertragung aus, oder fügen Sie diese Seite als Ausnahme hinzu.
Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
Donnerstag, 28.09.2023 - 16:11 bis 18:04 Uhr, Rathaus A