Mittwoch, 13.03.2024 - 15:00 Uhr bis 19:05 Uhr
18. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Therapeutische Nutzung des Schwefelbades Fallersleben
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.01.2024
3	Anfragen an den Rat der Stadt
3.1	- ERGÄNZUNG - Was wird aus dem Grundstück „Landleben“ bei Warmenau?
3.2	- ERGÄNZUNG - Bauarbeiten an den Gebäudefassaden des Alvar Aalto-Kulturhauses und des Superleggera
4	Resolution des Rates der Stadt Wolfsburg zur Unterstützung der ukrainischen Solidaritätspartnerstädte Nischyn und Schowkwa
5	Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm
6	Erlass einer Grundsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2024
7	Beschluss über die Auflösung der Versorgungsrücklage für Beamtinnen und Beamte
8	Richtlinien über die Vergabe und Benutzung der Dorfgemeinschaftsanlagen in Brackstedt, Velstove und Warmenau
9	Beschluss über den Gesamtabschluss 2022 der Stadt Wolfsburg
10	Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Bürgschaft -
11	Umsetzungskonzept MPSC 2024
12	Bebauungsplan "Hellwinkel, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Hellwinkel - Satzungsbeschluss -
13	Bebauungsplan "Steimker Berg, 1. Änderung" im Stadtteil Steimker Berg - Satzungsbeschluss -
14	Parkplatz Schützenplatz in Fallersleben - Vorbereitung Anhandgabevereinbarung auf Grundlage des empfohlenen Entwurfes
15	Ausschreibung der Stromlieferverträge Stadt Wolfsburg und städtische Gesellschaften für 2025 ff; Kriterium: Ökostrombezug und Mehrkosten
16	Deckensanierung Berliner Ring im Bereich St. Annen-Knoten 2. BA - Objektbeschluss -
17	Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße Abschnitt Saarstraße bis Lessingstraße (stadteinwärts) - Objektbeschluss -
18	Weitere Entwicklung des Baugebietes Sonnenkamp sowie der „Neuen Mitte“
19	Haltestellenausbau 2024 nach dem ÖPNV-Konjunkturprogramm
20	Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr Kästorf -Objektvorlage-
21	Wahl des Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neuhaus
22	10. Fortschreibung des Rettungsdienst-Bedarfsplans für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wolfsburg
23	4. Änderungsverordnung zur Straßenreinigungsverordnung (StrRVO)
24	Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte
25	Schulentwicklungsplanung - Regenbogenschule: Einrichtung einer zusätzlichen, temporären 1. Klasse für das Schuljahr 2024/25
26	Leonardo da Vinci Gesamtschule Kreuzheide, Abriss Turnhalle - Mehrkostenbeschluss
27	Erweiterung der Grundschule Käferschule, Standort Reislingen, Überarbeitung und Umbau der Freianlagen -Mehrkostenbeschluss-
28	Modulbau für die Hauptschule im Schulzentrum Fallersleben - Objektbeschluss -
29	Parkplatzordnung für das BadeLand Wolfsburg
30	Übernahme des künstlerischen Nachlasses Malte Sartorius
31	Aussetzung Mobilitätsticket ab dem 01.05.2024
32	Anpassung der Richtlinie zur Förderung in der Kindertagespflege der Stadt Wolfsburg
33	Mehrkosten Rechenzentrum Klinikum Wolfsburg
34	Vergabe der Betriebsführung des Schwefelbades Fallersleben an einen externen Betreiber
35	Versetzung des Stadtrates Thomas Muth in den Ruhestand
36	Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen/vergünstigten Leistungen hier: nachträgliche Genehmigung
37	- ERGÄNZUNG - Verlangen auf Akteneinsicht zur Vorlage V 2024/0817 "Übernahme des künstlerischen Nachlasses Malte Sartorius"
38	Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen
39	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit
40	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024
	Schließung der öffentlichen Sitzung