Donnerstag, 29.02.2024 - 16:00 Uhr bis 18:21 Uhr
19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
2	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 15.02.2024
3	Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
4	Beschluss über den Gesamtabschluss 2022 der Stadt Wolfsburg
5	Berichte
5.1	Stellenplanberatungen 2024 3. Lesung hier: Budgetblätter
6	3. Lesung Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm hier: Beratung der Haushaltsansätze der Verwaltungsbereiche, die dem Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung zuzuordnen sind
7	Bildungshaus der Stadt Wolfsburg Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2027 mit Investitionsprogramm
8	Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2027 mit Investitionsprogramm
9	Wirtschaftsplan 2024 Klinikum Wolfsburg
10	Erlass einer Grundsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2024
11	Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Bürgschaft -
12	- Abgesetzt - BG Wildzähnecke II - Versenkbare Poller, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss -
13	Deckensanierung Heinrich-Nordhoff-Straße Abschnitt Saarstraße bis Lessingstraße (stadteinwärts) - Objektbeschluss -
14	Deckensanierung Berliner Ring im Bereich St. Annen-Knoten 2. BA - Objektbeschluss -
15	Ausschreibung der Stromlieferverträge Stadt Wolfsburg und städtische Gesellschaften für 2025 ff; Kriterium: Ökostrombezug und Mehrkosten
16	Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr Kästorf -Objektvorlage-
17	- Abgesetzt - Modellprojekt Kita.IT+ IT-Anbindung und -Ausstattung für drei Pilot-Kitas in Wolfsburg
18	Leonardo da Vinci Gesamtschule Kreuzheide, Abriss Turnhalle - Mehrkostenbeschluss
19	Modulbau für die Hauptschule im Schulzentrum Fallersleben - Objektbeschluss -
20	Erweiterung der Grundschule Käferschule, Standort Reislingen, Überarbeitung und Umbau der Freianlagen -Mehrkostenbeschluss-
21	Mehrkosten Rechenzentrum Klinikum Wolfsburg
22	Vergabe der Betriebsführung des Schwefelbades Fallersleben an einen externen Betreiber
23	Kommunales Förderprogramm zur Solarstromerzeugung für Privathaushalte
24	Kenntnisgaben
24.1	Weitere Entwicklung des Baugebietes Sonnenkamp sowie der „Neuen Mitte“
25	Anträge der Fraktionen
25.1	Haushalt 2024
25.2	Einsparung von Mietausgaben der Stadt Wolfsburg
25.3	Sprachförderung geflüchteter Kinder und Jugendlicher
25.4	Zukunftssichernde Weiterentwicklung des Schlosses Wolfsburg
25.5	Befestigung des Musikschulparkplatzes
25.6	Neukonzeption für das Integrationszentrum MeiNZ
25.7	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende
25.8	Haushaltsantrag 2024: Neuausrichtung Integrationszentrum MeiNZ
25.9	Planungsmittel Dieselstraße
	Schließung der öffentlichen Sitzung
26	Beantwortung von Anfragen
27	Anfragen und Anregungen
27.1	Beginn der Baumaßnahmen zur Erschließungsstraße Kerksiek