Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 21.09.2023 |
| 3 | Kenntnisgaben |
| 3.1 | 3. Managementbericht 2023 (Stichtag 30.09.2023) |
| 3.2 | Kenntnisgabe über die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: III. Quartal 2023 |
| 3.3 | Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling |
| 4 | Beschluss über den Jahresabschluss 2022 sowie die Entlastung der Oberbürgermeisters |
| 5 | Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2022 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und damit verbundener Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 6 | - ERGÄNZUNG - Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH) Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 7 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg hier: Anpassung der Wertgrenzen |
| 8 | - ERGÄNZUNG - Jägerschaft der Stadt Wolfsburg e.V. - Ertüchtigung der Schießanlage |
| 9 | Arbeitgeberzuschuss zur Firmenfitness für Beschäftigte der Stadt Wolfsburg |
| 10 | Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung, - Wirtschaftsplan 2024 - |
| 11 | Wolfsburg AG - Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung - Satzungsänderung |
| 12 | Neuland Wohnungsgesellschaft mbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Wirtschaftsplan 2024 |
| 13 | Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme "Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
| 14 | Grunderneuerung der Stellfelder Straße - Planungsbeschluss - |
| 15 | Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung von öffentlichen Grünanlagen der Stadt Wolfsburg -Geschäftsbereich Grün- im Stadtgebiet (NEO- Grün) |
| 16 | - ABSETZUNG - Sanierung Stützpunkt II GB Grün, Karlsbader Straße 1 -Objektbeschluss- |
| 17 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Planungskostenvorlage- |
| 18 | Sanierungsgebiet „Die Höfe“ Beschluss über die geänderte Kosten- und Finanzierungsübersicht im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ |
| 19 | Dorfgemeinschaftshaus Brackstedt; Sanierung und barrierefreier Umbau |
| 20 | Verkehrskonzept Innenstadt: Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten für die Innenstadtentwicklung - Planungsbeschluss - |
| 21 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Aufwertung der Höfe/ Freiflächen im Denkmalschutzbereich im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
| 22 | - ABSETZUNG - Zugang zur Tiefgarage Rathaus am Hollerplatz; Sanierung Aufzug und Fahrtreppen - Planungsbeschluss - |
| 23 | Beschaffung einer neuen Konferenzanlage für den Ratssitzungssaal |
| 24 | Planung Anbau und Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Fallersleben und der Außenraumgestaltung -Planungsbeschluss- |
| 25 | Ausstattungsprogramm für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler - Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 26 | Schulzweckverband Hasenwinkel Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 14.12.2023 |
| 27 | Kostenfortschreibung zur Medienentwicklungsplanung 2020 - 2024 für die Schulen der Stadt Wolfsburg (MEP 3.0) und des DigitalPakt Schule - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
| 28 | Klinikum - Gebühren für Beschäftigte bei Nutzung von E-Ladesäulen in der Parkpalette |
| 29 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
| 30 | Klinikum - Modernisierung des Kreißsaals - Mehrkostenvorlage - |
| 31 | Klinikum – Betrauungsakt für das Klinikum Wolfsburg |
| 32 | Badeland Generalsanierung - Planungsbeschluss |
| 33 | Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe |
| 34 | Berichte |
| 34.1 | Bericht zum Fördermittelmanagement |
| 35 | Anträge der Fraktionen |
| 35.1 | Haushalt 2024 |
| 35.2 | Einsparung von Mietausgaben der Stadt Wolfsburg |
| 36 | Beantwortung von Anfragen |
| 37 | Anfragen und Anregungen |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Marco Meiners
stimmberechtigtes Mitglied
FDP/Volt
Christoph-Michael Molnar
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
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