Donnerstag, 12.06.2025 - 16:00 Uhr bis 18:04 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung

Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.03.2025
3 1. Managementbericht 2025 zum Stichtag 30.04.2025
4 Beitritt zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
5 Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gemeinnützige GmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2024; Bestellung Jahresabschlussprüfer für 2025
6 Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WSB AöR) - Entlastungsbeschluss -
7 Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) zwischen der Stadt Wolfsburg und der Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) zur Direktvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Wolfsburg
8 Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Stadtwerke Wolfsburg AG - Weisungsbeschlüsse für die Haupt- und Gesellschafterversammlungen - hier: Jahresabschluss 2024 und Jahresabschlussprüfer 2025
9 Stadtwerke Wolfsburg Holding GmbH, Stadtwerke Wolfsburg AG, Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) - Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe – Weisungsbeschlüsse für die Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen – hier: Vertragsänderungen
10 Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2025
11 Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss -
12 Planetarium Wolfsburg gGmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlüssprüfers 2025
13 Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2025
14 Sparkassenzweckverband Celle-Wolfsburg-Gifhorn hier: Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung Entlastungsbeschluss
15 Hallenbad-Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung- hier: Jahresabschluss 2024
16 Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschluss 2024 und Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
17 Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Geschäftsführung
18 Neuland Wohnungsgesellschaft mbH (Neuland) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2024 und Jahresabschlussprüfer 2025
19 Wollino GmbH - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2024 – Wirtschaftsprüfer 2025
20 Wolfsburger Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung – hier: aktualisierter Wirtschaftsplan 2025
21 Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Wolfsburg (Ablösesatzung)
22 Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
22.1 Änderungsantrag zur Vorlage 2025/0860-1
22.2 Erschließung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Quartier 4 Sonnenkamp in Nordsteimke
23 -Abgesetzt- Ausbau der Knotenpunkte L 290 im Bestand - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 117 NKomVG - - Planungsbeschluss-
24 Umgestaltung des Rathausplatzes ("Klimalabor Rathausplatz") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
25 Umgestaltung des Kleistparks ("Grüne Oase Innenstadt - Kleistpark") im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Erweiterter Planungsbeschluss -
26 Teilnahme am Förderprogramm zur wassersensiblen Stadtentwicklung im Rahmen des Blau-Grünen Städtebundes - Planungs- und Objektbeschluss -
27 Umsetzung "Innenstadtfonds Wolfsburg" im Rahmen des Sofortprogramms für die Wolfsburger Innenstadt
28 Entwässerungsanlage und Straßensanierung "An den Allerwiesen" - Objektbeschluss -
29 Hellwinkelschule - Einrichtung und Ausstattung von Musterräumen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsförderung Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG - Objektbeschluss -
30 Ganztagsausbau Grundschulen - Grundsatzbeschluss
31 Leonardo-da-Vinci Grundschule - Außenanlagen - Objektbeschluss -
32 Schulzentrum Fallersleben - Austausch Fassade West, Haus D
33 Grundschule Am Drömling, Standort Altstadtschule in Vorsfelde - energetische Fassadensanierung
34 Ratsgymnasium Wolfsburg Außenanlagen - Objektbeschluss -
35 Änderung der Richtlinie des Geschäftsbereiches Jugend der Stadt Wolfsburg zur Förderung der Betreuung in Kindertagespflege Bezug: Vorlage V 0434/2022 15.02.2023 und V0355/2022 vom 06.10.2022
36 Parkentgelte für die Nutzung der Parkflächen und der Tiefgarage des Klinikums Wolfsburg
37 Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
38 Klinikum - Erneuerung der elektrischen Versorgung
39 Klinikum - Brandschutzmaßnahmen (Rauchmelder, asbesthaltige Brandschutzklappen)
40 Entgeltordnung BadeLand - Schließzeit 2025
41 Sicherheitskonzept für die Innenstadt und weitere Veranstaltungsflächen Kauf von mobilen Überfahrtsperren
42 „Drömlingsprojekt“ als gefördertes Teilprojekt im Rahmen des Programms „Blau-Grüne Infrastruktur“ - Planungs- und Objektbeschluss -
43 Berichte
43.1 Grundsteuer
44 Kenntnisgaben
44.1 Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Wolfsburg
44.2 Kenntnisgabe über die beschlossenen haushaltsrelevanten Fraktionsanträge zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Sachstandsmitteilung Stand Mai 2025
45 Anträge der Fraktionen
46 Beantwortung von Anfragen
47 Anfragen und Anregungen
Schließung der öffentlichen Sitzung
Marco Meiners
Stellv. Vorsitz
FDP
Bild von Marco Meiners
  • Neue Straße 35 b
  • 38444 Wolfsburg
beratung@marco-meiners.de
Detlef Barth
stimmberechtigtes Mitglied
PUG
Portrait von Detlef Barth
  • Alvenslebenstraße 9
  • 38444 Wolfsburg
detlef.barth@stadt.wolfsburg.de
Thomas Heyn
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Ralf Krüger
stimmberechtigtes Mitglied
SPD
Portrait von Ralf Krüger
  • Holbeinstraße 18
  • 38442 Wolfsburg
ralfkrueger@wolfsburg.de
Christoph-Michael Molnar
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
André-Georg Schlichting
stimmberechtigtes Mitglied
CDU
Irene Siemann
stimmberechtigtes Mitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Christa Westphal-Schmidt
stimmberechtigtes Mitglied
SPD

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