Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Abschaffung der Einwohnerfragestunde |
| 1.2 | Turnhallenabriss der Leonardo da Vinci Gesamtschule |
| 1.3 | Pop-Up-Radweg und Leitung Bildungshaus |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 15.02.2023 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | Anfrage Waffenrechtliche Regelüberprüfung gemäß § 4 Absatz 3 Waffengesetz |
| 4 | Einwohnerantrag: "5 Jahre Mietenstopp bei der Neuland" |
| 5 | Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates |
| 6 | Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
| 7 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und -herren, Mitglieder der Ortsräte, Schiedspersonen, Ehrenbeamt*innen und ehrenamtlich Tätige |
| 8 | Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Wolfsburg (Fraktionsmittelsatzung) |
| 9 | Ausschreibung Sicherheitsdienst |
| 10 | Neue Nutzungsordnung und -entgelte für den Coworkingspace in der Markthalle- Raum für digitale Ideen |
| 11 | Deckensanierung Brunsroder Straße K 70 - Objektbeschluss - |
| 12 | Bebauungsplan "Nördlich Stellfelder Straße“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Sandkamp - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
| 13 | Bebauungsplan „Alte Handelsstraße“ im Ortsteil Velstove der Stadt Wolfsburg – Aufstellungsbeschluss – |
| 14 | Teilmaßnahme „Verfügungsfonds Fallersleben und Vorsfelde“ im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Maßnahmenbeschluss - |
| 15 | Umfeldgestaltung Haltepunkt Sandkamp - Planungsbeschluss - |
| 16 | - ABSETZUNG - Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Süd, vom Hehlinger Kreisel bis zum Baugebiet Steimker Gärten -Objektbeschluss- |
| 17 | Deckensanierung Braunschweiger Straße, Abschnitt Straße Rabenberg / Burgwall stadteinwärts - Objektbeschluss - |
| 18 | Grunderneuerung der B 188 Helmstedter Straße in Vorsfelde im Abschnitt MLK Brücke bis Heinrich-Jasper-Straße und B 188 Helmstedter Straße / Neuhäuser Straße bis einschließlich Knoten Neuhäuser Straße / Kanalstraße |
| 19 | Wohnbaulandentwicklung Sonnenkamp; Planungskosten für gutachterliche und sonstige Leistungen im Rahmen der Bauleitplanung sowie für die Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts "Neue Mitte Nordsteimke" in den Ortsteilen Nordsteimke und Hehlingen der Stadt Wolfsburg - Planungskostenvorlage - |
| 20 | Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr 2024 - 2025 |
| 21 | Neubau der Hauptwache an der Dieselstraße 26 - Mehrkostenvorlage |
| 22 | Patenschaft Seenotrettungsschiff |
| 23 | Entwicklung der Wolfsburger Schullandschaft |
| 24 | Bildungshaus der Stadt Wolfsburg Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
| 25 | Neue Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek ab 01.05.2023 |
| 26 | Neubau für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Kreuzheide - Objektbeschluss - |
| 27 | Erstellung der Außenanlagenplanung für die Leonardo-da-Vinci-Grundschule auf dem Gelände der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule (Kreuzheide) - erweiterter Planungsbeschluss - |
| 28 | Neubau Hauptgebäude Ratsgymnasium - Objektbeschluss - |
| 29 | Planungs- und Objektbeschluss Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide - Abriss Turnhalle, Abriss und Ersatz Haus C sowie Gesamtkonzept |
| 30 | Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg - Haushaltsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2026 mit Investitionsprogramm |
| 31 | Einfeldhalle mit Funktionstrakt Wendschott, Neubau -Mehrkostenvorlage- |
| 32 | Erneuerung des Parkraumbewirtschaftungssystems am BadeLand und Bowlingcenter |
| 33 | Kommunaler Härtefallfonds zur Energiekrise |
| 34 | Sanierung der Brandschäden und Modernisierung der technischen Gebäudeausstattung im städtischen Gebäude der AWO Kindertagesstätte Detmerode - Objektbeschluss - |
| 35 | Klinikum - Upgrade 1,5 Tesla Kernspintomograph (MRT) |
| 36 | - ABSETZUNG - Änderungsantrag zur Vorlage V 2021/1787 |
| 37 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP/Volt
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP/Volt
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
12. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 22.03.2023 - 15:00 bis 19:23 Uhr, Rathaus A
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