Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Sitzverlust eines Mitgliedes im Rat der Stadt Wolfsburg; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes |
| 2 | Einwohnerfragestunde |
| 2.1 | Einführung einer First-Responder-App |
| 3 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 04.09.2024 |
| 4 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 4.1 | Anfrage zur Ratssitzung am 13.11.2024: Schäden durch Verlegung Glasfaser |
| 5 | Doppelhaushaltsplan 2025/2026 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
| 6 | Erlass einer Grundsteuerhebesatzsatzung zum 01.01.2025 |
| 7 | Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschlussprüfer Wirtschaftsjahr 2024 Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 8 | - KENNTNISNAHME - Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Bürgschaft |
| 9 | Bau einer nachhaltigen und hochleistungsfähigen passiven Glasfaserinfrastruktur im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung –Objektbeschluss- |
| 10 | Bebauungsplan "Porschestraße – Mittlerer Bereich West, nördlich Goethestraße" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Stadtmitte - Satzungsbeschluss - |
| 11 | Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Alternative Grüne Route (AGR) Bauabschnitt Innenstadt Reislinger Straße vom Amselweg bis zum Berliner Ring |
| 12 | BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss - |
| 13 | Einziehung von Teilen der „Porschestraße“ und der „Schillerstraße“ |
| 14 | Anpassung der Bereitstellung der städtischen Zuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr |
| 15 | Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen |
| 16 | Schulentwicklungsplanung: Grundschule Ehmen-Mörse - Einrichtung zusätzlicher, temporärer Klassen im 1. Jahrgang für die Schuljahre 2025/26 und 2026/27 |
| 17 | Schulmodernisierungsprogramm Bunte Grundschule Wolfsburg, Standort Detmerode, Traktweise Sanierung - Mehrkostenvorlage - |
| 18 | Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg |
| 19 | Betriebskostenzuschuss VfB Fallersleben - Neubau Kindertagesstätte Sonnenkamp Q3 |
| 20 | - ABSETZUNG - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg |
| 21 | - ABSETZUNG - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Wolfsburg |
| 22 | Stiftung phaeno - Neufassung der Satzung - |
| 23 | Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung hier: Schülervertreter*innen |
| 24 | Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands Celle-Gifhorn-Wolfsburg |
| 25 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Beirat des Regionalverbundes für Ausbildung (RVA) e. V. |
| 26 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung in Gremien |
| 27 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Ausschuss für Migration und Integration |
| 28 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Andreas Geiger
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Sandra Jördens
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Vanessa Schulz
Ratsmitglied
SPD
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind hier zu finden: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
21. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 13.11.2024 - 16:00 Uhr bis 19:47 Uhr, Rathaus A
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