Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 1.1 | Politische Aufarbeitung der Corona-Krise |
| 1.2 | Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus |
| 2 | - ERGÄNZUNG - Resolution des Rates zur aktuellen Situation der Volkswagen AG |
| 3 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 05.06.2024 |
| 4 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 4.1 | Sachstand Räumlichkeiten ehemaliges Fitnessstudio Actic Fitness |
| 4.2 | - ERGÄNZUNG - Entfernung der viereckigen Pflanzkübel unter anderem in der Fallersleber Westerstraße |
| 4.3 | - ERGÄNZUNG - Verkehrssituation in der Schillerstraße |
| 4.4 | - ERGÄNZUNG - Gedenk- und Lernort KZ Außenlager Laagberg |
| 4.5 | - ERGÄNZUNG - Kosten für die Einrüstung von städtischen Gebäuden |
| 4.6 | - ERGÄNZUNG - Anfrage Öffnungen der Ortsteilsprechstellen |
| 5 | Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg |
| 6 | Wohnungsmarktstrategie Wolfsburg |
| 7 | Grundsatzbeschluss Regiebuch und Roadmap Innenstadt – Entwicklungskonzept Innenstadt |
| 8 | Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG |
| 9 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 10 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche „Sonnenkamp“ in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - |
| 11 | Bebauungsplan "Sonnenkamp - QIV" im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – |
| 12 | 25. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg „Gewerbebaufläche Heinenkamp West“ im Ortsteil Hattorf |
| 13 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Heinenkamp West" im Ortsteil Hattorf der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 14 | Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 15 | Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten – |
| 16 | Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ |
| 17 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalgerechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
| 18 | Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss - |
| 19 | Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage - |
| 20 | - ABSETZUNG - BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss - |
| 21 | Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss- |
| 22 | Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 23 | Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 24 | Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung |
| 25 | Straßenbenennung im Neubaugebiet Heidkamp Planteil B in Brackstedt |
| 26 | Benennung zweier Schaubeauftragter und ihrer Stellvertretungen für die Schaukomission der Gewässer lll. Ordnung |
| 27 | Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung |
| 28 | Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung - Objektvorlage - |
| 29 | Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C - Planungsbeschluss - |
| 30 | Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes |
| 31 | - ABSETZUNG - Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen |
| 32 | Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand |
| 33 | Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg |
| 34 | Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren |
| 35 | Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss |
| 36 | Klinikum - Beschaffung OP-Roboter |
| 37 | Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte |
| 38 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Allertal Immobilien eG |
| 39 | Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein "Geschlossen Weltoffen" - Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit e. V. |
| 40 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Beirat des Open Hybrid LabFactory e. V. |
| 41 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit |
| 42 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendhilfe |
| 43 | - ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Planungs- und Bauausschuss hier: Vertreter*in der Naturschutzverbände |
| 44 | Umbesetzungen im Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg und dem WMG Aufsichtsrat |
| 45 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Andreas Geiger
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Sandra Jördens
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Bündnis 90/Die Grünen
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Vanessa Schulz
Ratsmitglied
SPD
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
20. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 04.09.2024 - 16:00 Uhr bis 19:43 Uhr, Rathaus A
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