Mittwoch, 25.05.2022 - 16:00 Uhr
6. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

CongressPark Wolfsburg, Spiegelsaal, Heinrich-Heine-Straße , 38440 Wolfsburg

Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
1.1 Ausbau des Naherholungsgebietes Allersee
2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 30.03.2022
3 Anfragen an den Rat der Stadt
4 - KENNTNISNAHME - Eilentscheidung gemäß § 89 S.2 NKomVG für den Betrieb einer Notunterkunft für Flüchtlinge in der Sporthalle Barnstorf
5 - KENNTNISNAHME - Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vom 31.08.2021 über die überörtliche Kommunalprüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG der Haushaltsrisiken durch die Investitionsrückstände der niedersächsischen Kommunen
6 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
7 Geförderter Breitbandausbau "Graue Flecken Wolfsburg" (Grundsatzbeschluss)
8 16. Änderung des Flächennutzungsplans Gemischte Baufläche: „Osterfeld-Erweiterung“ im Ortsteil Heiligendorf -Änderungsbeschluss -
9 Bebauungsplan "Allerweg 1. Erweiterung" im Ortsteil Kästorf der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
10 Bebauungsplan "Handwerkerviertel Teil I, 1. Änderung“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg - Satzungsbeschluss -
11 Bebauungsplan "Westhagen III. Quartier/ Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Westhagen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
12 Projekt Dessauer Straße Süd im Stadtteil Westhagen - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
13 "Freilegung Seilerstraße 4" - Objektbeschluss -
14 Grundsatzbeschluss zur Bewerbung im Förderprogramm des Bundes für ein „Integriertes und nachhaltiges Klimaanpassungsmanagement und -konzept der Stadt Wolfsburg“
15 Wohnbaulandentwicklung Baugebiet Sonnenkamp; Herstellung der Zentralen Erschließung, 1. BA - Entwässerungsmaßnahmen sowie Verkehrsflächen Panoramaweg (Unterbau und Vorbereitung Beleuchtung) - Mehrkosten -
16 Infrastrukturmaßnahme im Bereich Gleis 9 am Hauptbahnhof zur Aufwertung der Zugangsstelle für den ÖPNV - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
17 Instandsetzung der Fußgängerbrücke "Altes Wehr" über die Aller im Allerpark am Arenasee - Mehrkostenvorlage -
18 Anschaffung eines Computer-Aided Facility Management (CAFM)-Systems für die gebäudewirtschaftlichen Bereiche der Stadt Wolfsburg Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG
19 Ernennung des Kameraden Peter Kietzmann, aus Nordsteimke, zum Ehrenortsbrandmeister
20 Gedenk-und Lernort ehemaliges KZ-Außenlager Laagberg Beschluss zur weiteren Planung (LP 3)
21 Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ Verlängerung der Laufzeit des Aktionsplans „Kinderfreundliche Kommune“ (2019-2021)
22 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das SchwefelBad Fallersleben
23 Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben
24 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in der Arbeitsgemeinschaft der Freien Träger Wolfsburger Kindertagesstätten
25 Berufung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Schule und Bildung hier: Vertreter*in des Behindertenbeirates e. V.
26 Berufung eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in des Behindertenbeirates e. V.
27 - ERGÄNZUNG - Berufung eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss hier: Vertreter*in des Seniorenringes Wolfsburg e. V.
28 - ABSETZUNG - Änderungsantrag zu A 2021/0013: Wolfsburger Verwaltungsmodernisierung – Bürgerorientiert und effizient
29 - ABSETZUNG - Difu-Seminar „Kuratierte Innenstädte - Ressortübergreifende Zusammenarbeit in der kulturellen Stadtentwicklung“ vom 13. bis 14. Juni 2022 in Berlin
30 - ERGÄNZUNG - Agenda 2030
31 Annahme einer Geldspende von der NEULAND Stiftung Wolfsburg
32 Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2022
Schließung der öffentlichen Sitzung
Ansprechpartner:in

Herr Dr. Baedermann

Adresse
Rats- und Rechtsangelegenheiten
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
Kontakt

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6. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Mittwoch, 25.05.2022 - 16:00 Uhr, CongressPark Wolfsburg, Spiegelsaal

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