Ein Angebot der Stadt
| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 28.09.2023 |
| 2 | Einwohnerfragestunde |
| 2.1 | WAS-Gebühren |
| 2.2 | Schließung von Stadtteilbüchereien |
| 2.3 | Unterstützung von Geflüchteten |
| 2.4 | Sanierungsgebiet "Die Höfe" |
| 2.5 | Spielplatzbänke |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 4 | Haushaltsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm |
| 5 | Beschluss über den Jahresabschluss 2022 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters |
| 6 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg hier: Anpassung der Wertgrenzen |
| 7 | Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2022 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und damit verbundener Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
| 8 | Qualifizierter Mietspiegel 2024 für die Stadt Wolfsburg |
| 9 | Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme "Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
| 10 | Wolfsburg AG - Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung - Satzungsänderung |
| 11 | Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein „42Wolfsburg e.V." |
| 12 | Verkehrskonzept Innenstadt: Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten für die Innenstadtentwicklung - Planungsbeschluss - |
| 13 | Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Planungskostenvorlage- |
| 14 | Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Almke" im Ortsteil Almke der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 15 | Bebauungsplan "Ehmen West" in dem Ortsteil Ehmen der Stadt Wolfsburg -Aufstellungsbeschluss- |
| 16 | Entscheidungsvorlage „Umwandlung Gartenland in Wohnbauland“ Fuhrenkamp -Bebauungsplan "Fuhrenkamp" im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg- |
| 17 | Sanierungsgebiet „Die Höfe“ Beschluss über die geänderte Kosten- und Finanzierungsübersicht im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ |
| 18 | Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Aufwertung der Höfe/ Freiflächen im Denkmalschutzbereich im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
| 19 | „Erhaltungssatzung Heiligendorf“ in Wolfsburg – Ortsteil Heiligendorf -Aufstellungsbeschluss- |
| 20 | Grunderneuerung der Stellfelder Straße - Planungsbeschluss - |
| 21 | Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung von öffentlichen Grünanlagen der Stadt Wolfsburg -Geschäftsbereich Grün- im Stadtgebiet (NEO- Grün) |
| 22 | Dorfgemeinschaftshaus Brackstedt; Sanierung und barrierefreier Umbau |
| 23 | Straßenbenennung/ Straßenumbenennung im Laagberg eines Teilstücks der "Breslauer Straße" zu "Rolf-Wolters-Weg" |
| 24 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Kästorf |
| 25 | Wahl des 2. stellvertretenden Stadtbrandmeisters |
| 26 | Planung Anbau und Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Fallersleben und der Außenraumgestaltung -Planungsbeschluss- |
| 27 | Klarstellung der Regelungen der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek |
| 28 | Kostenfortschreibung zur Medienentwicklungsplanung 2020 - 2024 für die Schulen der Stadt Wolfsburg (MEP 3.0) und des DigitalPakt Schule - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
| 29 | Ausstattungsprogramm für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler - Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 30 | Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe |
| 31 | Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH) Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
| 32 | Klinikum - Gebühren für Beschäftigte bei Nutzung von E-Ladesäulen in der Parkpalette |
| 33 | Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
| 34 | Klinikum – Betrauungsakt für das Klinikum Wolfsburg |
| 35 | Klinikum - Modernisierung des Kreißsaals - Mehrkostenvorlage - |
| 36 | Beschaffung einer neuen Konferenzanlage für den Ratssitzungssaal |
| 37 | Arbeitgeberzuschuss zur Firmenfitness für Beschäftigte der Stadt Wolfsburg |
| 38 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Stadtelternvertreter*innen der Wolfsburger Kindertagesstätten oder Erzieher*innen |
| 39 | Umbesetzung im Planungs- und Bauausschuss hier: Vertreter*in des Beirates für Inklusion und Teilhabe e. V. |
| 40 | Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat Medizinisches Versorgungszentrum am Klinikum Wolfsburg GmbH |
| 41 | - ERGÄNZUNG - Abberufung und Neubenennung von Bürgervertreter*innen |
| 42 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2023 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
Stimmberechtigte Mitglieder
Ralf Krüger
Vorsitzender
SPD
Dennis Weilmann
Oberbürgermeister
Vanessa Arendt
Ratsmitglied
SPD
Detlef Barth
Ratsmitglied
PUG
Elvira Dresler
Ratsmitglied
AfD
Sabah Enversen
Ratsmitglied
SPD
Immacolata Glosemeyer
Ratsmitglied
SPD
Thomas Heyn
Ratsmitglied
SPD
Angelika Jahns
Ratsmitglied
CDU
Andreas Klaffehn
Ratsmitglied
PUG
Kai Kronschnabel
Ratsmitglied
CDU
Marco Meiners
Ratsmitglied
FDP/Volt
Falko Mohrs
Ratsmitglied
SPD
Ralf Mühlisch
Ratsmitglied
SPD
Ludmilla Neuwirth
Ratsmitglied
CDU
Frank Richter
Ratsmitglied
Grüne
André-Georg Schlichting
Ratsmitglied
CDU
Sandra Straube
Ratsmitglied
PUG
Kerstin Struth
Ratsmitglied
SPD
Christa Westphal-Schmidt
Ratsmitglied
SPD
- Hallesche Str. 37
- 38444 Wolfsburg
Maike Woelk
Ratsmitglied
FDP/Volt
Bastian Zimmermann
Ratsmitglied
SPD
Ira von Steimker
Ratsmitglied
CDU
Livestream
Ratssitzung
Wir freuen uns, Sie dann an dieser Stelle zu unserer Liveübertragung wieder begrüßen zu dürfen.
Bitte beachten Sie: Bis zum Start des Streamings wird die Aufzeichnung der vorherigen Ratssitzung abgespielt.
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Alle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie hier: ALLRIS - Sitzung (wolfsburg.de)
16. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg
Mittwoch, 06.12.2023 - 16:00 bis 21:14 Uhr, Rathaus A
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