20. Sitzung des Rates der Stadt Wolfsburg

Tagesordnungspunkte
Teilnehmer:innen

Alle Dokumente zu den Tagesordnungspunkten findest du hier im Bürgerinformationsportal.

	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
1	Einwohnerfragestunde
1.1	Politische Aufarbeitung der Corona-Krise
1.2	Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus
2	- ERGÄNZUNG - Resolution des Rates zur aktuellen Situation der Volkswagen AG
3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 05.06.2024
4	Anfragen an den Rat der Stadt
4.1	Sachstand Räumlichkeiten ehemaliges Fitnessstudio Actic Fitness
4.2	- ERGÄNZUNG - Entfernung der viereckigen Pflanzkübel unter anderem in der Fallersleber Westerstraße
4.3	- ERGÄNZUNG - Verkehrssituation in der Schillerstraße
4.4	- ERGÄNZUNG - Gedenk- und Lernort KZ Außenlager Laagberg
4.5	- ERGÄNZUNG - Kosten für die Einrüstung von städtischen Gebäuden
4.6	- ERGÄNZUNG - Anfrage Öffnungen der Ortsteilsprechstellen
5	Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wolfsburg
6	Wohnungsmarktstrategie Wolfsburg
7	Grundsatzbeschluss Regiebuch und Roadmap Innenstadt – Entwicklungskonzept Innenstadt
8	Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung zwecks Durchführung einer Direktvergabe Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 117 NKomVG
9	Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg -Fortführung der städtebaulichen Planung- Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
10	6. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus Wohnbaufläche „Sonnenkamp“ in den Ortsteilen Nordsteimke, Reislingen und Hehlingen - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
11	Bebauungsplan "Sonnenkamp - QIV" im Ortsteil Nordsteimke der Stadt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss –
12	25. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus der Stadt Wolfsburg „Gewerbebaufläche Heinenkamp West“ im Ortsteil Hattorf
13	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Heinenkamp West" im Ortsteil Hattorf der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss -
14	Umgestaltung des Rathausplatzes („Klimalabor Rathausplatz“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
15	Umgestaltung des Kleistparks („Grüne Oase Innenstadt – Kleistpark“) im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ – Mehrkostenbeschluss Planungskosten –
16	Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
17	Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Umsetzung der denkmalgerechten Gebäudesanierung im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022)
18	Ersatzneubau Berliner Brücke - erweiterter Planungsbeschluss -
19	Umbau der Dieselstraße und des Amselweges im Bereich der Hauptwache, Berufsfeuerwehr Dieselstraße 26 – Objektvorlage -
20	- ABSETZUNG - BG Wildzähnecke II - Alternative zu versenkbaren Pollern, Wilhelm-Behrens-Straße - Objektbeschluss -
21	Radweg Steimker Gärten - Berliner Ring Komfortradweg -Mehrkostenbeschluss-
22	Gehwegquerung Braunschweiger Straße Höhe Röntgenstraße -Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
23	Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich der Nebenanlagen und der Beleuchtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG
24	Wolfsburger Entwässerungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WEB) - hier: Änderung der Unternehmenssatzung
25	Straßenbenennung im Neubaugebiet Heidkamp Planteil B in Brackstedt
26	Benennung zweier Schaubeauftragter und ihrer Stellvertretungen für die Schaukomission der Gewässer lll. Ordnung
27	Diakonie-Kolleg der Stephansstift Bildung und Ausbildung gGmbH - ergänzende Förderung
28	Neubau für die Leonardo da Vinci Grundschule auf dem Gelände der Leonardo da Vinci Gesamtschule, Einrichtung und Ausstattung - Objektvorlage -
29	Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Einrichtung und Ausstattung Haus C - Planungsbeschluss -
30	Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 1. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes
31	- ABSETZUNG - Schulentwicklungsplanung: 14. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg 1. Erweiterung der Zügigkeit der Grundschule Wohltbergschule ab Schuljahr 2024/25 2. Veränderung des Verfahrens bei der Einrichtung von temporären zusätzlichen ersten Klassen
32	Sanierung Stützen und Wellenkammer BadeLand
33	Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Verlängerung und Ergänzung der Richtlinie zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung in Wolfsburg sowie Erlass einer neuen Richtlinie zur Förderung von Studierenden am Medizincampus Wolfsburg
34	Prüfung einer veränderten Organisationsform im Bereich der Bildung und Betreuung von 0-10 Jahren
35	Klinikum - Erneuerung des zentralen Operationsbereiches (ZOP) - zweiter erweiterter Planungsbeschluss
36	Klinikum - Beschaffung OP-Roboter
37	Klinikum - Mittelbereitstellung zur Beschaffung beweglicher Anlagengüter im Bereich Medizingeräte
38	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Aufsichtsrat der Allertal Immobilien eG
39	Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein "Geschlossen Weltoffen" - Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit e. V.
40	Vertretung der Stadt Wolfsburg im Beirat des Open Hybrid LabFactory e. V.
41	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendarbeit
42	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Vertreter*in von Trägern der Jugendhilfe
43	- ERGÄNZUNG - Umbesetzung im Planungs- und Bauausschuss hier: Vertreter*in der Naturschutzverbände
44	Umbesetzungen im Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg und dem WMG Aufsichtsrat
45	Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2024
	Schließung der öffentlichen Sitzung