| Eröffnung der öffentlichen Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 13.05.2026 |
| 3 | Anfragen an den Rat der Stadt |
| 3.1 | - ERGÄNZUNG - Anfrage zum Bestand der Multifunktionsgeräte und Papierverbrauch |
| 3.2 | - ERGÄNZUNG - Ratsanfrage zum Erhalt der Parkfläche P1 am Pfefferminzweg in den Steimker Gärten |
| 4 | Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg gemeinnützige GmbH (MVZ WOB gGmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - hier: Jahresabschluss 2025; Bestellung Jahresabschlussprüfer für 2026 Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG |
| 5 | Fortschreibung der Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstands in den Altstädten von Fallersleben und Vorsfelde |
| 6 | Konzept Landleben |
| 7 | Nachhaltiger urbaner Mobilitätsplan für Wolfsburg - Planung- und Objektbeschluss - |
| 8 | Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH 2027 - 2031 |
| 9 | Bebauungsplan "An der Gärtnerei II“ im Ortsteil Ehmen -Satzungsbeschluss- |
| 10 | Bebauungsplan "An der Gärtnerei III" im Ortsteil Ehmen der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - |
| 11 | Gewerbegebiet "Lehmkuhlenfeld östliche Erweiterung" - Planung öffentlicher Verkehrsflächen - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 12 | Grunderneuerung der Siemensstraße und des Berliner Rings (von der Siemensstraße bis zur Reislinger Straße) - Planungsbeschluss- Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 13 | 24. Änderung des Flächennutzungsplans 2020plus „Fuhrenkamp“ im Stadtteil Vorsfelde - Veröffentlichungsbeschluss - |
| 14 | Bebauungsplan "Fuhrenkamp" mit Örtlicher Bauvorschrift im Stadtteil Vorsfelde -Entwurf- und Veröffentlichungsbeschluss- |
| 15 | 22. Änderung des Flächennutzungsplans „Wendeberg II“ im Ortsteil Heiligendorf - Feststellungsbeschluss - |
| 16 | Bebauungsplan "Schreiberwiese“ mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Vorsfelde -Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss- |
| 17 | Bebauungsplan "Westhagen III. Quartier/ Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum, 1. Änderung" mit Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss - |
| 18 | Aus- und Neubau der südlichen Dessauer Straße - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 117 und § 119 NKomVG |
| 19 | Beschluss über das Städtebauliche Konzept für den Nordkopf |
| 20 | Verkehrskonzept Innenstadt Mobilitätsstrategie und Verkehrsgutachten |
| 21 | Bebauungsplan "Nordkopfquartier Mitte" - Satzungsbeschluss - |
| 22 | Baugebiet Sonnenkamp - Masterplan Grüne Mitte - Grundsatzbeschluss - |
| 23 | Baugebiet Sonnenkamp - Panoramaweg - Objektbeschluss - Zustimmung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 119 NKomVG |
| 24 | Satzung der Stadt Wolfsburg über die Nutzung des Erholungsgebietes Allerpark vom 06.05.2025, in der Fassung der 2. Nachtragssatzung (Allerparkordnung) |
| 25 | Richtlinie zum Baumspendenprogramm „Wurzeln schlagen für Wolfsburg" |
| 26 | Stellfelder Straße im Ortsteil Sandkamp Festlegung der künftigen Verkehrsführung auf der Stellfelder Straße |
| 27 | Umstrukturierung WBG/n@work und Aufgabenübertragung an Soziale Dienstleistungen gGmbH (SDW) - Weisungsbeschlüsse für die Gesellschafterversammlungen - |
| 28 | Neubau des Feuerwehrhauses Heiligendorf -Planungsbeschuss- |
| 29 | Wahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Velstove |
| 30 | Rücktritt des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters und Ernennung desselben zum neuen Ortsbrandmeister des Ortsteiles Hehlingen; Ernennung des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Hehlingen |
| 31 | Fertigstellung des Konzeptes zur kommunalen Wärmeplanung (KWP) |
| 32 | Einnahmenverteilung aus dem Windpark "am Wasserkamp" |
| 33 | Einrichtung und Satzung eines Integrationsbeirats der Stadt Wolfsburg |
| 34 | Leonardo da Vinci Gesamtschule, Kreuzheide Haus C sowie Schulaußenanlagen, Planungs- und Objektbeschluss Technikgebäude und Erneuerung Versorgungsleitungen - Erweiterter Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß 119 NKomVG |
| 35 | Schulzweckverband Hasenwinkel: Weisungsbeschlüsse für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 25.06.2026. Jahresabschlüsse 2022 bis 2025, Abberufung der Vertretungen in der Verbandsversammlung und Auflösung des Schulzweckverbandes Hasenwinkel |
| 36 | Schulentwicklungsplanung: 16. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg; Aufnahme der Grundschule Hasenwinkel Neindorf und redaktionelle Änderungen |
| 37 | Sanierung, Teilneubau und Betrieb des BFZ Westhagen im Rahmen eines ÖPP-Projektes |
| 38 | Berufsbildende Schule II (Standort Dieselstr.), Werkstatt, Ausstattung und Einrichtung - Objektbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG |
| 39 | Infrastrukturelle Entwicklung Hattorf/Heiligendorf - Grundsatzvorlage - |
| 40 | Freie Waldorfschule Wolfsburg e.V., Gewährung eines Festbetragszuschusses zum 2. BA der Generalsanierung des Oberstufentraktes |
| 41 | Leonardo-da-Vinci Schule Örtzestraße - Herrichtung als Auslagerungsstandort - Planungsvorlage |
| 42 | Richtlinie der Stadt Wolfsburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ganztagsbetriebs und von Ferienangeboten an Grundschulen |
| 43 | Förderung zusätzlicher Ausbildungsplätze für junge Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf |
| 44 | Bunte GS Detmerode/BBS III Anne-Marie Tausch - Neubau Sozialtrakt der Sport- und Gymnastikhalle - Objektbeschluss - |
| 45 | Sportanlage Kästorf - Sanierung des A-Platzes aus KIP III-Mitteln, inkl. Einbringung einer Drainageanlage - Objektbeschluss - |
| 46 | Grundsatzbeschluss zur Beteiligung am Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder - SKS" hier: Sanierung des Nichtschwimmerbeckens des Freibades Fallersleben |
| 47 | Gedenk- und Lernort KZ-Außenlager Laagberg - Objektbeschluss - |
| 48 | Sicherung des Nachlasses des Fotografen Heinrich Heidersberger für die Stadt Wolfsburg - Grundsatzbeschluss - |
| 49 | Richtlinie zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege |
| 50 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Seniorengruppen in Wolfsburg rückwirkend ab 01.01.2026 |
| 51 | Einrichtung eines Seniorenbeirates als unabhängige Interessenvertretung der älteren Bevölkerung |
| 52 | Gewinnung von ärztlichen Fachkräften für Wolfsburg – Anpassung der Fördersummen |
| 53 | Bundesprogramm Demokratie Leben - Partnerschaft für Demokratie Wolfsburg |
| 54 | Fachplan Spielraum |
| 55 | Bekanntgabe und Auslegung der überörtlichen Prüfung "Inobhutnahmen: Ressourcenknappheit, Handlungsbedarfe, Lösungsansätze |
| 56 | Errichtung einer Radabstellanlage am Haupteingang des Klinikum Wolfsburg |
| 57 | Parkplatzausbau P2/P3 - Klinikum Wolfsburg |
| 58 | Externer Betreiberwechsel Schwefelbad Fallersleben - Ergebnis aus dem Vergabeverfahren |
| 59 | Verlangen auf Akteneinsicht zum Vorgang "Umbenennung der Berliner Brücke" |
| 60 | Mitgliedschaft und Vertretung der Stadt Wolfsburg im Verein „Bündnis für Bildung e. V.“ |
| 61 | Umbesetzung im Umlegungsausschuss nach dem Baugesetzbuch |
| 62 | Eilantrag: Antrag zu Einstellung von Finanzmitteln für Planung zum kleinen Feuerwehrhaus in Fallersleben |
| 63 | Eilantrag: Kurzfristige Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Sanitäranlagen im Freibad Almke |
| 64 | Kurzfristige Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten an der Käferschule durch Aufstellung von Containern |
| 65 | Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2026 |
| Schließung der öffentlichen Sitzung |
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