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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
1 |
Einwohnerfragestunde |
2 |
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 21.09.2023 |
3 |
Kenntnisgaben |
3.1 |
3. Managementbericht 2023 (Stichtag 30.09.2023) |
3.2 |
Kenntnisgabe über die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten
hier: III. Quartal 2023 |
3.3 |
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling |
4 |
Beschluss über den Jahresabschluss 2022 sowie die Entlastung der Oberbürgermeisters |
5 |
Ausgleich von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse für das Jahr 2022 an das Klinikum Wolfsburg und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und damit verbundener Auszahlung gemäß § 117 NKomVG |
6 |
- ERGÄNZUNG -
Hallenbad – Zentrum junge Kultur Wolfsburg GmbH (Hallenbad GmbH)
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
7 |
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolfsburg
hier: Anpassung der Wertgrenzen |
8 |
- ERGÄNZUNG -
Jägerschaft der Stadt Wolfsburg e.V. - Ertüchtigung der Schießanlage |
9 |
Arbeitgeberzuschuss zur Firmenfitness für Beschäftigte der Stadt Wolfsburg |
10 |
Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbH (Aufbau GmbH);
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung,
- Wirtschaftsplan 2024 - |
11 |
Wolfsburg AG - Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung -
Satzungsänderung |
12 |
Neuland Wohnungsgesellschaft mbH
- Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung -
hier: Wirtschaftsplan 2024 |
13 |
Anpassung und Fortsetzung der Wohnraumförderprogramme
"Familienförderung" und "altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen" |
14 |
Grunderneuerung der Stellfelder Straße
- Planungsbeschluss - |
15 |
Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung von öffentlichen Grünanlagen der Stadt Wolfsburg -Geschäftsbereich Grün- im Stadtgebiet (NEO- Grün) |
16 |
- ABSETZUNG -
Sanierung Stützpunkt II GB Grün, Karlsbader Straße 1 -Objektbeschluss- |
17 |
Bebauungsplan „Nordkopfquartier Mitte“ im Stadtteil Stadtmitte der Stadt Wolfsburg
-Planungskostenvorlage-
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18 |
Sanierungsgebiet „Die Höfe“
Beschluss über die geänderte Kosten- und Finanzierungsübersicht im Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ |
19 |
Dorfgemeinschaftshaus Brackstedt;
Sanierung und barrierefreier Umbau |
20 |
Verkehrskonzept Innenstadt:
Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten für die Innenstadtentwicklung
- Planungsbeschluss - |
21 |
Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Wolfsburg zur Aufwertung der Höfe/ Freiflächen im Denkmalschutzbereich im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (Gesamtmaßnahme) „Die Höfe“ aufgrund der Neufassung der Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Niedersachsen (R-StBauF 2022) |
22 |
- ABSETZUNG -
Zugang zur Tiefgarage Rathaus am Hollerplatz;
Sanierung Aufzug und Fahrtreppen
- Planungsbeschluss - |
23 |
Beschaffung einer neuen Konferenzanlage für den Ratssitzungssaal |
24 |
Planung Anbau und Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Fallersleben und der Außenraumgestaltung -Planungsbeschluss- |
25 |
Ausstattungsprogramm für geflüchtete ukrainische Schülerinnen und Schüler - Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und damit verbundenen Auszahlungen gem. § 117 NKomVG |
26 |
Schulzweckverband Hasenwinkel
Weisungsbeschlüsse für Schulausschuss und
Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am
14.12.2023 |
27 |
Kostenfortschreibung zur Medienentwicklungsplanung 2020 - 2024 für die Schulen der Stadt Wolfsburg (MEP 3.0) und des DigitalPakt Schule - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und damit verbundener Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG |
28 |
Klinikum - Gebühren für Beschäftigte bei Nutzung von E-Ladesäulen in der Parkpalette |
29 |
Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben |
30 |
Klinikum - Modernisierung des Kreißsaals
- Mehrkostenvorlage - |
31 |
Klinikum – Betrauungsakt für das Klinikum Wolfsburg |
32 |
Badeland Generalsanierung - Planungsbeschluss |
33 |
Neufassung der Entgeltordnung der Bäderbetriebe |
34 |
Berichte |
34.1 |
Bericht zum Fördermittelmanagement |
35 |
Anträge der Fraktionen |
35.1 |
Haushalt 2024 |
35.2 |
Einsparung von Mietausgaben der Stadt Wolfsburg |
36 |
Beantwortung von Anfragen |
37 |
Anfragen und Anregungen |
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Schließung der öffentlichen Sitzung |